Wertschöpfung in unserem Land, weiter abzubauen, weil solide Staatsfinanzen einfach die Grundvoraussetzung dafür sind, dass uns eine Entlastung in unserem Land auch weiterhin gelingen kann. Und Sie wissen genau – jene, die gesagt haben, die Bevölkerung sei uns nicht wichtig –: Wir sollten einmal zumindest in dieser Frage einen Konsens haben können, dass wir alle hier das Beste für die Bevölkerung und für das Land erreichen wollen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ. – Zwischenruf des Abg. Dr. Matznetter.)
Und dann sollten Sie auch in der Lage sein, zuzugestehen,
dass wir mit dieser Steuerreform, mit den Entlastungen vor allem bei den
kleinen und mittleren Einkommen wirklich sehr, sehr deutliche Entlastungen
umsetzen konnten – Gott sei Dank! – und dass es uns
gelungen ist, dass 2 550 000 Österreicherinnen und Österreicher
mit den kleinsten Einkommen keine Lohn- und Einkommensteuer mehr zahlen. (Abg. Mag. Gaßner: Weil sie so wenig verdienen!)
Die Bevölkerung weiß und kann erwarten, dass wir die absoluten Prioritäten dort setzen, wo es darum geht, mit der Wirtschaft gemeinsam für noch mehr Beschäftigung zu sorgen, und wo es darum geht, die Arbeitslosigkeit zu reduzieren. Das ist eine absolute Priorität für diese Bundesregierung, nachdem wir die Wende heuer geschafft haben, weiter alles zu tun, damit die Arbeitslosigkeit in Österreich reduziert werden kann – weil wir Existenz geben müssen, weil wir Sicherheit geben müssen, weil wir der Bevölkerung Perspektive geben müssen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
Und, meine Damen und Herren, man hinterfragt natürlich
auch selbstkritisch: Ist es der richtige Weg? Gibt es ein
Gegenmodell? – In all den Diskussionen, die wir in dieser
Legislaturperiode geführt haben, muss ich Ihnen sagen: Was ich nicht
entdeckt habe, ist ein Gegenmodell. (Zwischenrufe
bei der SPÖ. – Abg. Neugebauer:
Wirtschaftskonzept Matznetter! Wirtschaftskonzept Matznetter!) Was
ich nicht entdeckt habe, ist eine Konzeption, ist ein Programm, wo ich sagen
würde: Da ist jemand in der Lage, es grundlegend anders zu machen, da ist
jemand in der Lage, es besser zu machen! (Anhaltende
Zwischenrufe bei der SPÖ. – Präsident Dipl.-Ing. Prinzhorn gibt das Glockenzeichen.)
Und daher glaube ich: Es ist der richtige Weg für Österreich! – Ich bedanke mich bei Ihnen für die Zusammenarbeit, für die kritischen Diskussionen, die wir auch miteinander führen konnten, und ich hoffe, dass die österreichische Bevölkerung diesen guten und richtigen Weg unterstützen wird. – Vielen Dank. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP sowie Beifall bei Abgeordneten von Freiheitlichen – BZÖ.)
14.18
Präsident Dipl.-Ing.
Thomas Prinzhorn: Herr
Abgeordneter Großruck, wenn Sie mit Ihrem Fotoapparat spielen, dann
schauen Sie, dass er nicht losgeht, bitte! (Heiterkeit.)
Zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Dr. Stummvoll. – Bitte.
14.18
Abgeordneter Dkfm. Dr. Günter Stummvoll (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundeskanzler! Herr Vizekanzler! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Regierungsbank! Lassen Sie mich zunächst sagen: Ich bin sehr froh darüber, dass die heutige Parlamentsdebatte im Fernsehen übertragen wird. Da kann sich der Zuseher ein sehr schönes Bild machen – ein Bild über die handelnden Personen, über Aussagen, Programme, Zielsetzungen. Der Fernsehzuschauer kann auch völlig neue Facetten an Persönlichkeiten entdecken.
Ich gebe zu, auch ich habe heute eine neue Facette kennen lernen dürfen, und zwar von Herrn Dr. Gusenbauer. – Gewisse Facetten seiner Persönlichkeit waren bisher