Nationalrat, XXII.GPStenographisches Protokoll163. Sitzung / Seite 192

des Waldsterbens – bitte, das hat auch den Wildverbiss als Ursache – sehe ich es doch als ganz wesentlich an, dass Sie einfach mehr durchdringen mit Ihren Vorhaben und Ihren Anliegen. (Abg. Dipl.-Ing. Scheuch: Was hat denn das Waldsterben mit dem Wildverbiss zu tun?)

Derzeit ist in erster Linie die Wählerin, der Wähler gefordert, und für die ist es meiner Meinung nach nutzbringender, wenn sie sich gleich an den Schmied wenden, und nicht an den Schmiedl. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Also an mich!) Und der Schmied in Sachen Umweltschutz, Alpenkonvention, Verkehrsreduktion sind eindeutig die Grü­nen! – Danke. (Beifall bei den Grünen.)

18.50

Präsident Dr. Andreas Khol: Nunmehr spricht Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll. – Bitte.

 

18.50.12

Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Meine sehr geehr­ten Damen und Herren! Die Alpenkonvention ist ein wichtiger Meilenstein zum Schutz der Alpen, eines sehr sensiblen Ökosystems in Europa, und es ist für mich auch eine ganz besondere Herausforderung, aktuell als Präsident der Alpenkonvention so viele Länder und so unterschiedliche Länder in ihren Interessen zu koordinieren und zu ver­suchen, das Beste für den Alpenbogen insgesamt herauszuholen.

Frau Abgeordnete Rest-Hinterseer, wenn Sie mich fragen: Was ist denn geschehen, haben Sie den Tag genützt? – Ja! Eine eindrucksvolle Bilanz! In der glücklichen Situa­tion während des Vorsitzes im ersten Halbjahr 2006 als Umweltminister im Umweltrat und gleichzeitig als Koordinator, als Präsident der Alpenkonvention ist es gelungen, weil wir aus österreichischer Sicht sehr massiv darauf gedrängt haben, nach langer, langer Zeit, drei Durchführungsprotokolle, nämlich Bodenschutz, Tourismus und Ener­gie, zu unterzeichnen und zusammen mit dem Berglandwirtschaftsprotokoll auch zur Unterzeichnung in der Europäischen Union zu bringen. Die Union hat sich lange gewei­gert, diese Protokolle anzuerkennen und zu unterzeichnen. Es sind vier, die wir wäh­rend unserer Präsidentschaft in der Europäischen Union koordinieren und zu Ende bringen konnten: Bodenschutz, Tourismus, Energie und das Berglandwirtschaftsproto­koll.

Es stimmt, dass ein zentrales Anliegen, das wir auch im Verkehrsministerrat forcieren wollten, nämlich das Verkehrsprotokoll, am 8./9. Juni 2006 in Luxemburg nicht den ge­wünschten Erfolg gebracht hat. Warum nicht? Weil trotz aller Anstrengungen Öster­reichs, koordiniert in der Regierung zwischen Umwelt- und Verkehrsressort, in Italien eine sehr schwierige Situation auf Grund der Neuwahlen, der Änderung der Regierung vorhanden war und sich die damals noch regierende Mehrheit Italiens, schon die neue Regierung im Blickfeld habend, am 8./9. Juni 2006 nicht imstande sah, hier eine Zu­stimmung zu geben. (Abg. Öllinger: Die Konservativen, eh klar!)

Es wird an uns liegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, nun mit der finnischen Präsidentschaft dieses Ziel, nämlich auch das Verkehrsprotokoll einem guten Ende für Österreich zuzuführen, zu erreichen. Wir werden unter finnischer Präsidentschaft mit Hochdruck daran arbeiten, und ich bin sehr optimistisch, dass wir in Gesprächen auf der einen Seite mit der italienischen Regierung und auf der anderen Seite mit der vor­sitzführenden finnischen Regierung auch bei diesem wichtigen Protokoll eine gute Lö­sung für Österreich, für die Alpenkonvention und für alle Alpenanrainerstaaten finden können.