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Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen ( (484 d.B.)

Übersicht

Ausschussbericht

Bericht des Verfassungsausschusses über die Regierungsvorlage (417 d.B.): Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen („Reformvertrag“)

Berichterstatter/-in: Mag. Elisabeth Grossmann Verfassungsausschuss

Hauptgegenstand des (Berichts) Vertrag von Lissabon zur Änderung des Vertrags über die Europäische Union und des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft samt Protokollen, Anhang und Schlussakte der Regierungskonferenz einschließlich der dieser beigefügten Erklärungen ( (417 d.B.)

Datum Stand der parlamentarischen Behandlung Protokoll
25.03.2008 Verfassungsausschuss: Bericht  
25.03.2008 Verfassungsausschuss: Antrag auf Genehmigung des Abschlusses
mehrstimmig (dafür S,V,G; dagegen F; B nicht anwesend)
 
25.03.2008 Verfassungsausschuss: Antrag des Ausschusses auf besondere Kundmachung
mehrstimmig (dafür S, V, G; dagegen F; B nicht anwesend)
 
25.03.2008 Verfassungsausschuss: Abgelehnter Antrag auf Annahme der Entschließung
mehrstimmig (svGf, B nicht anwesend)
 
26.03.2008 Einlangen im Nationalrat  
09.04.2008 Auf der Tagesordnung der 55. Sitzung des Nationalrates