Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll2. Sitzung / Seite 10

Beginn der Sitzung: 11.01 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Ich eröffne die 2. Sitzung des Nationalrates, die auf Grund eines ausreichend unterstützten Verlan­gens gemäß § 46 Abs. 6 des Geschäftsordnungsgesetzes einberufen wurde.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 1. Sitzung vom 30. Oktober 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Bucher, Dr. Bösch, Mag. Johann Maier, Sburny, Reheis, Scharer, Mag. Stadler und Mag. Brigid Weinzinger.

11.02.13Mandatsverzicht und Angelobung

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde sind die Mitteilun­gen eingelangt, dass Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Josef Pröll als Mitglied der Bun­desregierung sowie Herr Abgeordneter Dipl.-Ing. Uwe Scheuch auf ihre Mandate ver­zichtet haben und an ihrer Stelle Frau Anna Höllerer und Herr Sigisbert Dolinschek in den Nationalrat berufen wurden.

Da die Wahlscheine bereits vorliegen und die Genannten im Hause anwesend sind, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch den Schriftführer werden die neuen Mandatare ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.

Ich ersuche nun den Herrn Schriftführer, Abgeordneten Jakob Auer, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.

 

11.03.00

Schriftführer Jakob Auer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Sigisbert Dolinschek.

 

11.03.21

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Ich gelobe.

 

11.03.23

Schriftführer Jakob Auer: Anna Höllerer.

 

11.03.26

Abgeordnete Anna Höllerer (ÖVP): Ich gelobe.

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße die neuen Abgeordneten sehr herz­lich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

11.03.32Einlauf und Zuweisungen

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsge­genstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsord­nung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut: