Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 157

und ich hoffe auch, dass einiges davon übernommen werden kann und es eine gemeinsame, gute Lösung im Sinne der betroffenen Menschen geben wird. (Beifall bei der ÖVP.)

17.19

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster zu Wort kommt Herr Abgeordneter Ing. Hofer für 4 Minuten. – Bitte, Herr Kollege.

 

17.19.44

Abgeordneter Ing. Norbert Hofer (FPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Das Los der Arbeitslosigkeit trifft heute auch viele Menschen, die niemals damit gerechnet haben, weil der Arbeitsmarkt einfach auch härter geworden ist.

Jeder von Ihnen kennt den berühmten Fall des 50-jährigen oder auch schon 40-jährigen Arbeitnehmers, der heute wirklich Schwierigkeiten hat, wenn er einmal arbeits­los ist, wieder eine Arbeit zu finden.

Man muss auch mit dem Argument aufräumen, dass es so viele Menschen gibt, die nicht arbeiten wollen und deswegen arbeitslos sind. Das ist nicht der Fall. Die große Mehrheit der Arbeitslosen will arbeiten und ist ehrlich bemüht, auch einen Arbeitsplatz zu finden, schreibt Hunderte Bewerbungen, macht viele Bewerbungsgespräche, aber es gelingt einfach nicht.

Daher, meine Damen und Herren, ist es natürlich auch eine sinnvolle Forderung, beim Arbeitslosengeld, bei der Notstandshilfe eine Indexanpassung, eine Valorisierung vorzusehen. Denn letztendlich hat man auch in diesem Bereich in den letzten Jahren Geld verloren, und wer an der Armutsschwelle lebt, der braucht jeden Cent, braucht jeden Euro an Unterstützung.

Wenn wir hier aber über Indexanpassungen, über Valorisierungen sprechen, dann sollten wir in diesem Zusammenhang, in diesem Politikfeld auch im Rahmen des Pflegegeldes und im Rahmen der Familienleistungen diese Indexanpassungen ermög­lichen, beim Kinderbetreuungsgeld, bei der Familienbeihilfe. Und wir müssen uns auch ansehen, wie die jetzt vorhandenen finanziellen Mittel verwendet werden.

Die Arbeitslosigkeit in Österreich kostet uns in etwa 7 Milliarden € pro Jahr, das ist sehr viel Geld. Ich möchte auch eine kleine Lanze brechen für die Politik des Wirtschafts­ministers Bartenstein. Nicht alles, was er in den letzten Jahren getan hat, war schlecht. Es ist aber auch vieles danebengegangen, das muss man auch sagen.

Ein Beispiel für das, was danebengeht, möchte ich hier kurz vortragen. Ich habe mir einen Bericht des ORF vom 2. März 2006 herausgesucht. Da üben Kursteilnehmer des AMS Kritik am AMS. Sie sagen, dass ihnen in diesen Kursen Wissen angeboten wird, das sie längst hätten. (Abg. Steibl: Was hat das mit dem AMS zu tun?)

Da gibt es einen 53-jährigen Trafikanten, der einen Kurs bereits zum vierten Mal macht. Da geht es um Grundkenntnisse in EDV, Word und Excel. Sie alle haben Laptops, Sie kennen diese Programme, damit kann man umgehen. Er macht diesen Kurs bereits zum vierten Mal. (Abg. Dr. Brinek: Aber daran ist nicht der Minister schuld!) – Ich gehe gleich weiter und sage Ihnen, was die Leiterin des AMS dazu sagt.

Dann gibt es einen EDV-Systemadministrator, also jemanden, der sich im EDV-Bereich natürlich gut auskennt, der selbst ein Buch im Verlag für Wissenschaft und Forschung in Berlin publiziert hat und diesen Kurs bereits zum zweiten Mal gemacht hat. Das ist so, als würde sich Professor Van der Bellen in einem Kurs anhören, was der Unterschied zwischen Doppik und Kameralistik ist. Das weiß der Herr Professor natürlich, genauso wie der EDV-Fachmann weiß, was Word und was Excel ist. Daher müssen wir hier die Mittel besser einsetzen.