Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll4. Sitzung / Seite 170

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Mag. Molterer: Welcher Partei er angehört, das hätte ich gern gehört!) Wir sind froh, dass er das in Diskussion gebracht hat und dass sich jetzt die Noch-Regierungs­koalition auch mit diesem Instrument befasst.

Es ist ein wirklich pädagogisch wertvoller Schritt in all diesen Dingen, die heute schon angeschnitten wurden – über die Individualisierung, über all die pädagogischen Dinge will ich gar nicht mehr reden. Frau Ministerin und alle, die noch Regierungs­verant­wortung haben! Es ist nicht so einfach, dass man sagt, man teilt mit dem 26. Schüler! Es geht dann auch darum: Wie macht man die Dienstpostenplanbewirtschaftung? Wie handhabt man die Kopf-Quoten, die Schülerzahlen? – Derzeit liegt sie bei 14,5 – das wird sich nicht ausgehen, das wird nicht möglich sein! – Und davon höre ich nichts!

Wir werden diese auf 13 senken müssen, um tatsächlich die Erfüllung dieser Bedürf­nisse, die wir jetzt den Lehrern und Eltern endlich einmal als eine gute Gabe vor Weihnachten geben wollen, über die Dienstpostenpläne auch zu ermöglichen – sonst wird das überhaupt nicht gehen. (Abg. Amon: Wir haben gesagt, das ist nicht so einfach!)

Die Zeit ist zu kurz, aber eines wurde angedeutet: Es steht mit all dem auch ein wesentliches Raumproblem zur Diskussion! Es werden auch in vielen Bereichen Klassenzimmer neu errichtet werden. – Über all dies werden wir in diesem Hohen diskutieren.

Grundsätzlich bin ich froh darüber, denn wir werden uns im Ausschuss über all diese Dinge unterhalten. Grundsätzlich einmal eine positive Intervention, um zu diesem Schritt zu kommen. (Beifall bei der SPÖ.)

18.08


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Ich weise den Antrag 2/A dem Unterrichtsausschuss zu.

18.08.5212. Punkt

Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz zur sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern geschaffen und das geltende Künstler-Sozialversicherungsfondsgesetz (K-SVFG) aufgehoben wird (17/A)

 


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Wir gelangen damit zum 12. Punkt der Tagesordnung.

Wir gehen in die Debatte ein.

Das Wort erhält zunächst der Antragsteller, Herr Abgeordneter Dr. Zinggl, für 4 Minu­ten. – Bitte.

 


18.09.24

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Es gibt heute kaum mehr eine kulturpolitische Diskussion, bei der nicht dieses Thema – soziale, finanzielle Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern – auf der Tagesordnung steht, und es gibt auch kaum mehr irgendwelche Ehrungen oder Preisverleihungen, in denen das zur Sprache kommt. Erst vorige Woche am Samstag fand die Nestroy-Preisverleihung statt, bei der die Preisträgerin­nen und Preisträger als politische Forderung an uns Politikerinnen und Politiker genau das gerichtet haben: Wie können Künstlerinnen und Künstler abgesichert werden?

 


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