Beginn der Sitzung: 10.01 Uhr
Vorsitzende:
Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Meine Damen und Herren! Ich begrüße Sie und eröffne die Sitzung.
Die Amtlichen Protokolle der 4. und 5. Sitzung vom 29. November 2006 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Plassnik, Dr. Schüssel, Dr. Aspöck und Ing. Hofer.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Mehr
Jobs, mehr Wachstum, mehr Innovation –
Österreichs Wirtschaft auf Erfolgskurs“
Als Erster zu Wort gemeldet hat sich als Antragsteller Herr Abgeordneter Mag. Molterer. Seine Redezeit darf 10 Minuten nicht übersteigen. – Bitte, Sie sind am Wort.
10.02
Abgeordneter Mag. Wilhelm Molterer (ÖVP): Grüß Gott, Frau Präsidentin! Schönen guten Morgen, Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wenn Sie die österreichischen Zeitungen der letzten Tage Revue passieren lassen, dann werden Sie relativ häufig Überschriften, Schlagzeilen wie diese lesen: „Ein kleines Wirtschaftswunder“ – gemeint ist: in Österreich. (Beifall bei der ÖVP.)
Es gibt Tageszeitungen, die Österreich betreffend titeln: Wirtschaftswachstum – Die Wirtschaft boomt. Oder: Zunahme an Beschäftigung – 50 000 Menschen finden in Österreich Arbeit. Und wir können stolz darauf sein, meine Damen und Herren, dass wir in Österreich genau in dieser Situation – daher auch die Aktualität und die Aktuelle Stunde heute – auf eine Wirtschaftsentwicklung blicken können, die uns zuversichtlich macht und die uns sicher macht, dass wir mit Optimismus in eine gute Zukunft blicken können. (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Wir haben in Österreich ein Wirtschaftswachstum, das laut OECD auf etwa 3,2 Prozent geschätzt wird. Die Oesterreichische Nationalbank spricht sogar von einem Wirtschaftswachstum von 3,3 Prozent, und wir werden in den nächsten Tagen und Wochen eine Revision der Prognose des Instituts für Höhere Studien und des Wirtschaftsforschungsinstituts präsentiert bekommen, die ebenfalls die Wachstumsraten nach oben revidieren.
Wachstum der Wirtschaft ist die Voraussetzung für Vollbeschäftigung, und daher ist Wachstumspolitik ein zentrales Anliegen der Politik der Österreichischen Volkspartei. (Beifall bei der ÖVP.)
Die österreichische Wirtschaft wächst schneller als die Wirtschaft in der Eurozone. Die österreichische Wirtschaft, meine Damen und Herren, wächst schneller – und das
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