Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll9. Sitzung / Seite 10

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Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Inneres betreffend Ausländerkriminalität in Wels – veröffentlichte Daten via „Welser Rund­schau“ (248/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit betreffend „Sicherheitsanforderungen bei Produkten, Maschinen, Geräten, Ausrüstungen oder deren Teile – Behördliche Maßnahmen“ (249/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz betreffend „Rückrufe von unsiche­ren (oder gefährlichen) Konsumgütern (Produkten)“ (250/J)

Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend Meldedatenbanken „Zwangsverheiratung“ und „Genitalverstümmelung“ (251/J)

Mag. Terezija Stoisits, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur betreffend die Kommission für Provenienzforschung im Bundesdenkmalamt und die Provenienzforschung an den ehemaligen Bundesmuseen (252/J)

Dr. Reinhard Eugen Bösch, Kolleginnen und Kollegen an den Bundeskanzler betreffend der Ernennung eines Zivildieners zum Bundesminister für Landes­verteidigung (253/J)

Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Landes­verteidigung betreffend die Ankündigung des Bundesministers für Landesverteidigung einen Ausstieg aus dem Eurofightervertrag anzustreben (254/J)

Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen an die Bundesministerin für Justiz betreffend „Happy Slapping“ (255/J)

Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Flughafen Wien II (256/J)

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (6/AB zu 53/J)

des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie auf die Anfrage der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Kolleginnen und Kollegen (7/AB zu 8/J)

der Bundesministerin für Gesundheit und Frauen auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (8/AB zu 43/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (9/AB zu 2/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Ewald Stadler, Kolleginnen und Kollegen (10/AB zu 10/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (11/AB zu 22/J)

der Bundesministerin für Justiz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen (12/AB zu 58/J)

 


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