Beginn der Sitzung: 11.02 Uhr
Vorsitzende:
Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger,
Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Die Sitzung ist eröffnet.
Die Amtlichen Protokolle der 9. Sitzung vom 16. und 17. Jänner 2007 sowie der 10. Sitzung vom 17. Jänner 2007 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Dr. Einem, Gaál, Haberzettl, Keck, Scharer, Spindelberger, Riener, Dr. Lichtenecker und Dolinschek.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung eingelangt, dass das durch den Verzicht der Abgeordneten Dr. Ursula Plassnik frei gewordene Mandat der Abgeordneten Adolfine Herta Mikesch zugewiesen wurde.
Wie bereits in der 9. Nationalratssitzung bekannt gegeben, wurde das frei gewordene Mandat der Abgeordneten Doris Bures Frau Laura Rudas zugewiesen.
Da der Wahlschein vorliegt und die Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich ihre Angelobung vornehmen.
Nach Verlesung der Gelöbnisformel durch den Schriftführer wird die neue Mandatarin ihre Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten haben.
Ich ersuche nunmehr den Schriftführer, Herrn
Abgeordneten Rainer Wimmer, um die Verlesung der Gelöbnisformel.
Schriftführer Rainer Wimmer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Danke
schön. – Ich begrüße die neue Abgeordnete
herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner
Beifall.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nunmehr zur Aktuellen Stunde mit dem Thema:
„Schluss mit Lippenbekenntnissen: Klimaschutz
jetzt –
Der Jobmotor der Zukunft!“
Als Erste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete, Dritte Präsidentin Dr. Glawischnig-Piesczek. Ich erteile es ihr und mache sie darauf aufmerksam, dass ihre Redezeit 10 Minuten beträgt. – Bitte.
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