Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 29

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nig-Piesczek: „Klare Ziele“? – Klar verfehlt!) Internationale Vergleiche bestätigen uns, dass dieser Weg richtig war. Wir sind heute am ersten Platz beim Anteil der erneuerba­ren Energieträger, und wir sind auch am ersten Platz, wenn es um die Frage der bio­logischen Landwirtschaft geht, meine lieben Kolleginnen und Kollegen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir setzen diesen Weg fort! Es wurde nun ein Klimafonds geschaffen, wo wir forschen und entwickeln können, wo wir aber auch eine Technologieoffensive starten können, wo wir Arbeit schaffen können, wo wir gleichzeitig einen wesentlichen Beitrag dazu liefern, die Umwelt zu schützen, und wo wir letztlich auch die Unabhängigkeit und die Versorgungssicherheit stärken.

Auch mit den Beispielen, die wir hier in diesem Parlament und mit Minister Pröll gesetzt haben, wo wir Markt geschaffen haben, mit dem Ökostromgesetz, aber auch mit der Biotreibstoffrichtlinie, sind wir, glaube ich, wirklich auf dem richtigen Weg, unsere hei­mischen Potentiale, die bei uns buchstäblich beim Fenster hereinwachsen, mit neuen Technologien entsprechend zu nützen.

Liebe Frau Dr. Glawischnig (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Jawohl!), ich sage Ihnen: Die Trendwende, die Sie angesprochen haben, hat längst eingesetzt! (Abg. Öl­linger: Wo denn?) Haben Sie sie verschlafen, Frau Dr. Glawischnig? – Während wir hier im Parlament und in der Regierung handeln (Abg. Dr. Moser: Minus 15 Prozent!), ist Grün mittlerweile die Farbe der verspielten Hoffnung geworden! (Beifall bei der ÖVP.) 20 Jahre Opposition, nie Verantwortung übernommen, nie gestaltet – schade, dass Sie diese Chance versäumt haben! (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Ich glaube, Sie haben etwas in Oberösterreich nicht mitbekommen!)

Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Wir machen Gott sei Dank Politik, die keine Schulden bei unseren Kindern verursacht. Wir wollen insbesondere jene Potentiale verstärkt nützen, die auf unseren Äckern, auf unseren Wiesen und in unseren Wäldern wachsen, weil wir wissen, dass die erneuerbaren Energieträger letztlich auch ein Ar­beitsplatzturbo für unser Land sind. (Beifall bei der ÖVP.)

12.01


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Kogler. Auch für Sie gilt eine Redezeit von 5 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


12.01.47

Abgeordneter Mag. Werner Kogler (Grüne): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Bundesminister, irgendwie beschleicht einen ein komisches Gefühl hier. Es herrscht eine seltsame, groteske Diskrepanz zwischen dem, was hier an Problemstel­lung vorliegt, und dem, was hier an Antworten versucht wird von der Regierungsbank aus.

Ich schicke gleich voraus, dass die globale Klimaproblematik selbstverständlich nicht von Österreich allein gelöst werden wird, aber wir haben viele Chancen. Und das ist auch der Titel dieser Aktuellen Stunde, dass wir uns jetzt nicht nur quasi vor dem Welt­untergang fürchten müssen, sondern dass zumindest das, was Österreich tun kann, enorme wirtschaftliche Chancen beinhaltet. Das gilt es einmal zu realisieren. (Beifall bei den Grünen.)

Deshalb verstehe ich erstens den Vorhalt gegenüber den Grünen nicht – aber das sind wir schon gewohnt –, aber ich verstehe vor allem diese Lethargie der ÖVP nicht ganz. Aber darauf werde ich gleich zu sprechen kommen.

Noch einmal, um diese Diskrepanz zu beschreiben: Es ist ja nicht nur der „Economist“, der sich jetzt ständig diesen Themen zuwendet, es ist auch die Hamburger „Zeit“, für diejenigen, denen das lieber ist. Es ist ganz offensichtlich so, dass die globalen Leit-


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