Beginn der Sitzung: 9.05 Uhr
Vorsitzende:
Präsidentin Mag. Barbara Prammer,
Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger,
Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.
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Präsidentin
Mag. Barbara Prammer: Die
17. Sitzung des Nationalrates ist eröffnet.
Es ist mir eine große Freude, Herrn
Bundespräsidenten Dr. Heinz Fischer in unserer Mitte zu
begrüßen. (Allgemeiner
Beifall.)
Ich begrüße ebenfalls sehr herzlich Herrn
Alt-Bundespräsidenten Dr. Kurt Waldheim. (Allgemeiner Beifall.)
Auch sehr herzlich begrüße ich meinen
Vorgänger Dr. Andreas Khol auf der Besuchergalerie. (Allgemeiner Beifall.)
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Das Amtliche Protokoll der 16. Sitzung vom 22. März 2007 ist in der Parlamentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Becher, Mag. Gaßner, Haberzettl, Prähauser und Mandak.
Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Entschließung des Bundespräsidenten betreffend die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:
Der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger wird ab 10.30 Uhr durch die Bundesministerin für Justiz Dr. Maria Berger vertreten.
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung
hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Schriftliche Anfragen:
556/J bis 580/J.
2. Anfragebeantwortungen:
267/AB bis 291/AB,
Anfragebeantwortung (Präsidentin des Nationalrates): 2/ABPR.
3. Regierungsvorlagen:
Bundesfinanzgesetz
2007 samt Anlagen (39 d.B.),
Bundesfinanzgesetz
2008 samt Anlagen (40 d.B.),
Budgetbegleitgesetz
2007 (43 d.B.),
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