Somit fordere ich die Bundesregierung auf, sich auf Ebene der EU für ein gemeinschaftsweit gültiges Einfuhr- und Handelsverbot mit Produkten aller Robbenarten mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln einzusetzen.
Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir aber nun, dass ich in meinem Debattenbeitrag zu einem Thema Stellung nehme, das uns Menschen in ureigenem Sinn betrifft. Meine Damen und Herren, ich übertreibe nicht: Wir sitzen alle auf einer Zeitbombe namens Temelín! Ich frage mich, wie sorglos diese Bundesregierung mit diesem Thema noch weiter umgehen will. Faktum ist, dass man kein Atomgegner sein muss, um die Gefährlichkeit von Temelín bemessen zu können, denn schon der einfache Hausverstand sagt einem, dass bei den andauernden Störfällen von Grund auf etwas nicht stimmen kann. Weit über hundert Störfälle beweisen, dass östliche und westliche Technologie, wie sie in Temelín bestehen, nicht kompatibel sind. Die Situation heute, nach sechs Jahren, ist so, dass das Problem durch die Westinghouse-Modernisierung offensichtlich nicht gelöst, sondern, im Gegenteil, ganz massiv verschärft wurde. (Ruf: Robben!)
Die amerikanischen Brennstabbündel verformen sich während des Betriebes und drücken auf die Führungsrohre der Kontrollstäbe, wodurch Letztere im freien Einfallen – besonders wichtig bei Notabschaltungen! – behindert werden. Die zunehmende Verschlechterung der Situation veranlasste die tschechische Aufsichtsbehörde, vorzuschreiben, dass die Reaktoren monatlich abgefahren werden müssen, um Kontrollstabfalltests durchführen zu können. (Abg. Pfeffer: Wir sind bei den Robben!)
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Herr Abgeordneter, ich verstehe Ihr Engagement, aber ich muss Sie trotzdem bitten, wieder zur Sache zu kommen! Ein, zwei Minuten sind in Ordnung, aber es muss sonst zum vorliegenden Antrag gesprochen werden!
Bitte, setzen Sie fort.
Abgeordneter Veit Schalle (fortsetzend): Diese Situation betrifft uns alle. Ich glaube, alle Wissenschafter weisen auf die Problematik Temelín hin. Wir stehen, wenn dort etwas passiert, wirklich vor einer Kernschmelze, und was da passiert, brauche ich Ihnen nicht zu sagen. Der Super-GAU ist eigentlich vorprogrammiert – wir haben das in Tschernobyl gesehen.
Ich glaube, es genügt nicht, wenn Herr Gusenbauer nach Temelín fährt und nicht einmal den Umweltminister mitnimmt, um das Problem Temelín zu lösen. Ich denke, hier müssen wir alles daransetzen und den Tschechen entgegenkommen, auch die EU um Hilfe bitten, dass wir Temelín abschalten können. Das geht aber nur, wenn wir alle zusammensteuern, um das Problem Temelín für Österreich und für die Tschechen und auch für die Deutschen zu lösen. – Danke. (Beifall beim BZÖ. – Abg. Keck: Das war die falsche Rede!)
14.55
Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Dr. Eder-Gitschthaler. Sie hat sich eine Redezeit von 4 Minuten vorgenommen. – Bitte, Frau Abgeordnete.
Abgeordnete Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Herren Minister! Sehr geehrte Damen Staatssekretärinnen! Hohes Haus! Auch wir Schwarzen sind für die Robben (Beifall bei ÖVP und SPÖ und Bravorufe bei der SPÖ) – Kollege Hornek hat das ja auch schon ausführlich dargelegt –, und ich habe Ihnen dazu eine kleine Robbe mitgebracht, wie sie letzte Woche vor dem Parlament verteilt wurde. (Die Rednerin hält eine kleine Robbe aus weißem Plüsch in die Höhe.) Ich stelle sie hier auf das Rednerpult, damit wir alle daran erinnert werden, wie
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