Da fließen Unsummen an Mitteln hinein, und die
Einzigen, die wirklich profitieren, sind offenbar Leute, die Kurse anbieten,
über deren Sinnhaftigkeit man sich wirklich unterhalten muss. Wenn
man sieht, dass es Kurse zu Entspannungstechniken gibt, wo man gemeinsame
Spaziergänge macht – offensichtlich
gruppenbildend –, damit man sich vielleicht leichter tut, wenn man
länger in der Arbeitslosigkeit bleibt, wenn Kartenspiele organisiert
werden, oder wenn man Jogakurse und Trommeleinheiten macht, so ist das, glaube
ich, nicht etwas, was dazu angetan ist, den Menschen den Wiedereinstieg in die
Arbeitswelt zu erleichtern. (Zwischenruf
des Abg. Dr. Mitterlehner.)
Meine Damen und Herren! Das AMS böte viele Möglichkeiten, wenn man sie nutzt. Wenn aber ein Betroffener erzählt, dass er beim AMS acht Mal denselben Kurs besuchen muss, und in diesem Kurs sitzen dann die Ingenieure gleich neben den Sonderschülern und beantworten irgendwelche sinnlosen Fragen, so verstehen wir das nicht unter einer effizienten Arbeitsmarktpolitik. (Zwischenruf des Abg. Mag. Donnerbauer.) Das verstehen wir nicht darunter. Das sind leider keine Einzelfälle, sondern das hat im Bereich des AMS System. Da haben Sie, Herr Bundesminister, in Ihrer Kontrollfunktion versagt. Das sagt auch der Rechnungshof, das sagen interne Berichte des AMS selbst. Da hätten Sie also genug zu tun.
Meine Damen und Herren! Folgendes möchte ich Ihnen
nicht vorenthalten – ich weiß, das wird jetzt die
Gutmenschen-Fraktion ärgern –: Das, was hier überhaupt
nicht zur Sprache kommt, ist die Arbeitslosigkeit unter den Ausländern.
Das ist ja etwas, was es offiziell nicht gibt, denn die Ausländer sind ja
alle deshalb da, damit sie uns den sozialen Standard absichern. (Zwischenruf der Abg. Bayr.)
Ich sage Ihnen: Durchschnittlich 197 000 als arbeitslos vorgemerkte Inländer standen im Jahr 2006 42 200 arbeitslosen Ausländern gegenüber. Das ist ungefähr ein Fünftel, mit dem wir es hier zu tun haben. Seit dem Jahr 2000 ist die registrierte Arbeitslosigkeit bei Ausländern fast um das Doppelte gestiegen. Das sind also Menschen, die zu uns kommen, wie wir es immer erklärt bekommen, damit sie unser Sozialsystem sichern – und gleichzeitig diesem Sozialstaat auf der Tasche liegen.
Ich sage Ihnen, unser Konzept von der Freiheitlichen Partei ist ein anderes. Wir wollen den Aufenthalt an die Beschäftigung koppeln, und die Beschäftigung überhaupt nur dann erlauben, wenn es mittelfristig in Österreich nicht zu beheben ist. (Beifall bei der FPÖ.) – Ich sage Ihnen, in den seltensten Fällen ist das der Fall.
Der Weg, den Sie eingeschlagen haben, ist ein Holzweg! (Beifall bei der FPÖ.)
10.29
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Hörl zu Wort. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 3 Minuten. – Bitte.
10.29
Abgeordneter Franz Hörl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie verstehen, dass ich mich um das Thema Tourismus kümmere, denn ich glaube, dass der Tourismus nach wie vor einer der wichtigsten und wachstumsstärksten Wirtschaftszweige unseres Landes ist. Stark zukunftsorientiert sichert er einen breiten Wohlstand für die Gesamtbevölkerung bis zu den entlegensten Alpentälern und Randregionen hin. Er erhält und schafft ständig neue Arbeitsplätze und hebt mit seiner Infrastruktur die Lebensqualität der Österreicher. Die Gastfreundschaft Österreichs, die Schönheit unserer Heimat wurde durch den Tourismus in der ganzen Welt bekannt. (Abg. Murauer: Richtig!) Man kann mit Fug und Recht behaupten, dass es eben dieser Wirtschaftszweig ist, der mit der Kultur und mit der Musik dieses Land in der ganzen Welt bekannt gemacht hat. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Murauer: So ist es! Bravo!)
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