Parlamentarische Materialien

Darauf beziehe ich mich jetzt. Ich kann abkürzen, denn Kollege Hörl hat mit Fakten und Daten belegt, welch wesentlichen Anteil die Freizeit- und Tourismuswirtschaft an der gemeinsamen Wertschöpfung des BIP hat. Das ist ein Argument dafür, warum sehr intensives Engagement des Bundes in diesem Bereich notwendig ist. Ein anderes Argument ist, dass wir sagen, klassischer Tourismus wird Ländersache bleiben, aber die Probleme, mit denen Unternehmer und Unternehmerinnen in der Tourismuswirtschaft konfrontiert sind, sind eben internationale, überregionale und auch globale. Und auch unter diesem Gesichtspunkt ist ein Engagement des Bundes in diesem Bereich unerlässlich notwendig.

Was ist unsere Aufgabe? – Unsere Aufgabe ist es, uns im Bereich der Tourismus- und Freizeitwirtschaft den Fragen der Zukunft und der Auseinandersetzung mit der Zukunft zu stellen und Betreiber und Betreiberinnen, Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen bei der Problembewältigung zu unterstützen.

Es geht neben den traditionellen Kernaufgaben in Zukunft vor allem um erweiterte Rahmenbedingungen. Die Raumordnung spielt eine wesentliche Rolle, ebenso Arbeitsmarkt, Bildung, Ausbildung, Wissenschaft, begleitende Forschung, um nur ein paar Beispiele zu benennen. Das muss bei der Betrachtung und Erarbeitung von Problemlösungen in Zukunft stärker Berücksichtigung finden.

Es geht aber, um kleine Selbstverständlichkeiten zu benennen, auch darum, dass der Bund sich dort, wo er neue Auflagen, Richtlinien, Gesetze erlässt, die den Tourismus und die Freizeitwirtschaft berühren, auch zu einer Unterstützung bekennt, wie etwa: Wir alle bekennen uns zum stärkeren Nichtraucherschutz. Davon ist die Gastronomie betroffen, und wenn es da zu einer Unstrukturierung kommt, dann müsste man auch überlegen, in welcher Form wir den Betrieben und Arbeitnehmern auch unterstützend zur Seite stehen. Das ist nur ein ganz kleines Beispiel.

Ich freue mich, dass es im Gegensatz zu dem Bild, das die Koalition nach außen – und manchmal auch nach innen – abgibt, wo es scheint, dass da sehr, sehr viel Sand im Getriebe ist und manchmal auch Eitelkeiten im Spiel sind, jedenfalls im Bereich des Tourismus-Ausschusses nicht der Fall ist. Da gibt es viele unterschiedliche Meinungen, aber es gibt vor allem auch einen sehr starken, engagierten Teamgeist, weil wir alle wissen, weder unsere Gäste aus dem Ausland noch unsere österreichischen Gäste tragen ein Parteimascherl oder den Herkunftslandnachweis in Form eines Mascherls. Da wird eine Form der Politik der Kooperation betrieben, die Auseinandersetzung einschließt und nicht ausschließt, wo aber letztlich lösungs- und problemorientiert gearbeitet wird.

Diese Kooperation verbindet uns, und ich wünsche dem Tourismus-Ausschuss im Sinne der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen und der Betriebsinhaber und Betriebsinhaberinnen das Beibehalten dieses Klimas der Kooperation. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

11. 08

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 274