Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll21. Sitzung / Seite 451

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Ich hoffe auf die Unterstützung von Ihnen allen, meine Damen und Herren, denn ich denke, Kunst und Kultur sollte Ihnen allen ein Anliegen sein. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

10.03


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeord­neter Dr. Zinggl. Wunschredezeit: 9 Minuten. – Bitte.

 


10.03.36

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Kultur und Kunst sind zweifelsohne die Loser der gegen­wärtigen Finanzpolitik, daran führt kein Weg vorbei, und da nützt auch die Schön­rederei seitens der Sozialdemokraten überhaupt nichts. Ich habe wiederholt darauf aufmerksam gemacht und das an vielen Beispielen in den Ausschüssen, aber auch hier im Plenum vorführen können.

Die Enttäuschung über die Sozialdemokratie ist doppelt: Erstens hat sie sich bei den Regierungsverhandlungen nicht durchgesetzt und zweitens auch dann bei den Budgetverhandlungen nicht.

Aber immerhin einen Vorteil hat ein so geringes Budget: Man kann sehr schön erken­nen, wie die Verteilung ausschaut. Wenn der Kuchen groß genug ist, dass alle satt werden, interessiert es niemanden, wer zu viel bekommen hat. Aber in dem Augen­blick, in dem der Kuchen sehr klein ist und niemand satt wird, schauen alle ganz genau, wer was bekommt. Und dann zeigt sich auch die Intention, die Absicht hinter der Verteilung, zeigt sich, wer schadlos gehalten wird und wer draufzahlt.

Bei der Verteilung des Budgets sehen wird deutlich, dass sich seit den letzten sieben Jahren nichts verändert hat und der Kurs fortgeschrieben wird, so, als wäre es noch immer eine schwarz-blaue Koalition. Das kann man anhand des Kulturbudgets sehr schön zeigen und sehen. Und das ist eigentlich die Enttäuschung, die die Sozial­demokratie hinterlässt: nicht das fehlende Geld, sondern dieser Kurs.

Wenn wir uns an Sinowatz erinnern, wenn wir uns an Scholten erinnern, auch noch an Klima, an Hawlicek, da gab es immer für die Kulturschaffenden ein besonderes Augen­merk. Da war es immer so, dass die aktuellen Kulturinitiativen gefördert wurden und die Repräsentationskultur eher ein bisschen zurückgenommen wurde. Jetzt aber wird genau dieser bürgerliche Repräsentationskult, kann ich fast sagen, fortgesetzt, mit der ganzen Verschwendung, die damit verbunden ist.

Lassen Sie mich noch ein Beispiel anfügen – ich habe schon einige aufgezählt –, weil das so exemplarisch ist: das Völkerkundemuseum. Im Jahre 2001 wurde mit dem Umbau des Völkerkundemuseums begonnen. Dafür wurden 9,8 Millionen € bereits valorisiert, also wertgesichert, veranschlagt, und heuer im Frühjahr hätte dieses Völker­kundemuseum eröffnet werden sollen. Das steht sogar – vor zwei Wochen habe ich es noch gesehen, ich weiß nicht, ob es noch immer drauf ist – auf der Homepage des Völkerkundemuseums. Aber ich weiß nicht, ob irgendjemand von Ihnen diese Eröff­nung erlebt hat. Ich habe sie nicht erlebt.

Auf unsere schriftliche Anfrage, wann denn nun dieses Völkerkundemuseum eröffnet wird, erhalten wir die Antwort: Ein Termin steht noch nicht fest. Aber dafür gibt es im Budget zusätzliche fast 5 Millionen €. Das heißt, der Umbau ist nicht nur nicht abgeschlossen, sondern er braucht offensichtlich in den nächsten Jahren weiteres Geld. Da wurde von der Sozialdemokratie die Verschwendungssucht des Dr. Seipel gegeißelt, und genau dieser Dr. Seipel ist der Direktor des Völkerkundemuseums, dem jetzt weitere fast 5 Millionen € in den Rachen geworfen werden.

 


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