Ist es sozialdemokratisch, wenn man einkommens- und bildungsschwachen Bevölkerungsschichten den Zugang zu Museen nicht ermöglicht, weil man sonst ein paar tausend Euro von Touristen verliert? – Frau Ministerin, ich könnte jetzt vorrechnen, dass das gar nicht stimmt; die englischen, amerikanischen und skandinavischen Beispiele geben mir da Recht. Das ist sowieso ganz anders.
Mir fehlt die sozialdemokratische Handschrift, und mir fehlt auch eine Aussage – ich kann Sie ja jetzt hier fragen: Wird es diesen eintrittsfreien Tag einmal im Monat geben, und wenn ja, wann? Das muss einmal, wenn es schon im Regierungsprogramm steht, auch festgemacht werden.
Ich würde Sie auch bitten, im Zusammenhang mit der Bespielung des Augartens irgendwann einmal öffentlich Position zu beziehen. Da gibt es eben die Differenz zwischen einem Bauprojekt der Sängerknaben und einem Bauprojekt der Filmkultur. Wir alle wissen, dass Sie hier viel Entscheidungskompetenz haben. Sie wissen es, ich weiß es, die Kulturszene weiß es. Wann werden Sie dazu klar Position beziehen und eine sozialdemokratische ... – was heißt „sozialdemokratische“ Handschrift? – Dass ich nicht lache! (Beifall bei den Grünen.)
10.11
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Morak. Wunschredezeit: 8 Minuten. – Bitte.
10.12
Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Lieber Kollege Zinggl, ihr seid doch normalerweise immer für das Unangepasste, das Moderne, das Sperrige, das Wilde und so weiter – und Sie reden hier ausschließlich von Museen und von Seipel. Gratulation! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Ich verfolge jetzt schon den vierten Tag die gesamte Budgetdebatte (Abg. Dr. Cap: Beeindruckend!), und ich habe das Gefühl, das Temperament des Klubobmanns der Grünen legt sich über das ganze Haus: „Schlafes Bruder“! (Beifall bei der ÖVP.)
Wo bleibt denn bitte die Opposition? – Ich weiß schon, dass Cap und ich das besser können (Zwischenrufe bei den Grünen), aber bitte ein bisschen Mut: Tretet vor und sagt, was euch am Herzen liegt! Bitte! (Beifall bei der ÖVP.)
Meine Damen und Herren! Manchmal habe ich das Gefühl, es geht doch ein bisschen, wenn Öllinger an das Rednerpult tritt und diese Rostra da mit einer Barrikade verwechselt (Zwischenruf bei den Grünen) – das ist schon in Ordnung, ja – und für die Erniedrigten, Beleidigten, Belasteten und die Beladenen eintritt, aber ich weiß auch – ich kenne doch den Öllinger schon sehr, sehr lange –, es ist ihm auch möglich, aus Roman Abramowitsch einen Sozialfall zu machen. (Heiterkeit und Beifall bei der ÖVP.)
Frau Bundesminister, in Abwandlung
eines Zitats des wunderbaren Finanzministers Karl-Heinz Grasser sage ich jetzt:
Der Tag beginnt mit einem guten Budget! – Und das ist natürlich
das Kulturbudget.
(Zwischenruf des Abg. Faul.)
Der Tag beginnt mit einem guten Budget – natürlich nicht, ich sage auch das, wenn man dem folgt, was die Abgeordnete Muttonen während der Wahlbewegung gesagt hat, dass wir das Budget verdreifachen, vervierfachen, verfünffachen. (Abg. Mag. Muttonen: Ich weiß nicht, welche Zeitungen Sie gelesen haben!) Milch und Honig werden fließen. – All diese Sachen sind doch gefallen, Frau Muttonen! Natürlich nicht, wenn man das an den Forderungen der Grünen misst.
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