Ich gratuliere Ihnen zu diesem Budget! Dieses Budget
aufzustellen war eine Kunst – und das haben Sie geschafft, denn das
Aufstellen eines Budgets ist zwar eine Kunst, aber nur jene,
Enttäuschungen gleichmäßig zu verteilen. Das ist die Conclusio
der Freiheitlichen Partei zu diesem Budget! (Beifall bei der FPÖ. –
Abg. Rädler:
Auswendig lernen, dann passt’s! – Abg. Eßl:
Maibaum aufstellen ...!)
16.55
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Frau Abgeordnete Tamandl zu Wort. 3 Minuten Wunschredezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.
16.55
Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Vizekanzler und Finanzminister! Herr Kollege Marizzi, Sie hatten sich zu einer tatsächlichen Berichtigung auf die Ausführungen des Herrn Kollegen Maier zu Wort gemeldet. Wenn Sie das schon tun, dann sollten Sie auch bei der Wahrheit bleiben: Im Jahr 1982 betrug die Verschuldung nur im Bundessektor 27 Milliarden, aber die gesamtstaatliche Verschuldung betrug 34 Milliarden. – Und das waren damals schon 40 Prozent des BIP. Also wenn Sie sich schon zu Wort melden, dann bleiben Sie bitte auch bei der Wahrheit! (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Mag. Rossmann: Aber so lange vergleichbare BIP-Zeitreihen gibt es gar nicht, Frau Kollegin, so fängt es schon einmal an!) – Dann lesen Sie das bitte nach! (Abg. Mag. Rossmann: Die Statistik Austria rechnet so lange BIP-Zeitreihen gar nicht! So ist es!) – Herr Kollege Rossmann! Regen Sie sich nicht so auf! Sie haben mir früher als Experte beim Budgethearing fast besser gefallen als hier im Plenum, denn hier haben Sie nämlich alles nur schlechtgemacht.
Ich fühle mich heute auf vorigen Dienstag zurückversetzt, als wir über die Budgetbegleitgesetze diskutiert haben, und ich kann mir denken, dass einige von Ihnen Ihre Reden vom Dienstag heute wieder vor uns abgelassen haben.
Auch Herr Kollege Zanger meint ja immer wieder, wir würden keine Steuerreform durchführen, das sei im Budget nicht vorgesehen. Das haben auch andere Kollegen wie der Herr Kollege Themessl gesagt: Man könne nicht erkennen, was wir an Steuerentlastungen und so weiter machen wollen.
Ich weiß nicht, wie oft man Ihnen das noch sagen muss: Der Herr Finanzminister hat es im Budgetausschuss, im Budgethearing gesagt. Er hat es auch noch einmal im Kapitel Finanzen gesagt, und er hat es auch in den letzten Tagen in seinen Ausführungen hier im Hohen Haus immer wieder gesagt, wenn er sich von der Regierungsbank aus zu Wort gemeldet hat. – Wir sind ja heute nicht den ersten Tag da. Es ist der fünfte Tag dieser Budgetberatungen, und wir haben auch eine ganze Woche im Ausschuss diskutiert.
Ich meine, wenn wir die Voraussetzungen dafür schaffen
und wir eine Steuerreform Mitte 2009 hier beschließen – und
ich denke und habe es auch das letzte Mal schon gesagt, wir sollten manche
Dinge wirklich konstruktiver debattieren und nicht immer nur irgendein
Oppositionsgeschrei loslassen –, werden wir 2010 eine
Steuerentlastung durchführen, eine Steuerreform mit einem ordentlichen
Volumen, eine Strukturreform, wie wir sie auch schon 2004/2005 mit unserer
Steuerreform begonnen haben. (Abg.
Dr. Graf: Regierungsgeschrei
ist das!)
Ich kann Ihnen versichern: Die ÖVP wird so gut
gerüstet sein, wir werden so gute Konzepte haben, wir werden die Familien
entlasten, wir werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entlasten, und auch
für die Betriebe wird noch etwas drinnen sein.
Ich freue mich, Herr Kollege Themessl, dass Sie mir auch zustimmen. Ich kann da nur auf unseren Vizekanzler und Finanzminister Molterer vertrauen. Er wird es hervorragend machen, und wir werden auch den erfolgreichen Kurs der letzten Jahre
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