Also ich denke, dass unsere Kinder behüteter aufwachsen müssen – so, wie man das in Wien auch macht.
In Wien wachsen Kinder, die Probleme haben, in Klassen mit deutschsprachigen Kindern auf, denn dort können sie etwas lernen, dort profitieren beide Teile voneinander. (Abg. Ing. Westenthaler: Alles super!) Sie werden besonders betreut, werden herausgenommen und in Kleingruppen zusätzlich gefördert, bekommen zusätzliche Unterstützung. (Anhaltende Zwischenrufe bei der FPÖ.) Ich glaube, unsere Kinder haben es sich verdient, dass wir mit ihnen entsprechend verantwortungsvoll umgehen, sehr geehrte Damen und Herren. (Beifall bei der SPÖ.)
9.54
Präsidentin Mag. Barbara
Prammer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter
Amon. 5 Minuten Redezeit. – Bitte.
9.54
Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Frau Kuntzl, ich muss Ihnen leider schon ein wenig widersprechen: Nirgendwo sind die Migrationsprobleme derart massiv wie in Wien – gerade auf Grund der verfehlten Bildungspolitik! Das möchte ich Ihnen schon in aller Deutlichkeit sagen! (Beifall bei der ÖVP.)
Herr Klubobmann Strache, Sie haben heute das Thema „Sicherung des Sozialstaates statt Zuwanderung“ gewählt. Jeder Teil für sich genommen hätte durchaus zwei spannende Aktuelle Stunden ergeben, denn das Thema „Sicherung des Sozialstaates“ ist ein absolut spannendes Thema. Da gibt es viele Themenfelder, die wir hätten diskutieren können.
So hat etwa Frau Kollegin
Rosenkranz hier die Meinung vertreten, dass es über Jahrtausende ein
einziges funktionierendes System der Alterssicherung, nämlich das im
Rahmen der Familie, gegeben hat. – Noch nie in der Geschichte der Menschheit war die Alterssicherung so
gut, wie sie es heute ist! Das möchte ich in aller Deutlichkeit sagen.
(Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)
Die Probleme, die
wir auch in der Finanzierung der sozialen Töpfe haben, hängen natürlich
schon zusammen mit dem demographischen Faktor, aber nicht in erster Linie mit
der Zuwanderung. Da streuen Sie den Menschen Sand in die Augen. Das ist nicht
sehr fair, Herr Kollege Strache! (Abg. Strache:
Sowohl, als auch! Die eigenen Familien im Stich lassen, zusätzliche
Zuwanderung: Das ist die Problematik!)
Das zweite Thema, nämlich das Thema „Zuwanderung“ wäre durchaus auch ein spannendes Thema gewesen. Ein bisschen bin ich doch überrascht über den Klubobmann Westenthaler, der heute hier gesagt hat, dass die Familienministerin den Familien das Kindergeld wegnimmt. (Zwischenruf des Abg. Ing. Westenthaler.) Ja, das ist richtig, ich habe die Zuverdienstgrenze immer kritisch gesehen, aber ich bin auch ein Anhänger des Rechtsstaates, und wenn es eine Zuverdienstgrenze gibt, dann ist sie auch zu exekutieren, dann hat man sich auch daran zu halten. Das sollten gerade Sie als Parlamentarier genau wissen, Herr Kollege Westenthaler (Beifall bei der ÖVP.)
Sie sind ja in anderen Bereichen, etwa dort, wo es um Zuwanderung geht, absolut für Recht und Ordnung. Da sind Sie dafür, dass der Buchstabe des Gesetzes eingehalten wird. Und da treffen wir uns dann wieder bei dem Thema, von dem ich glaube, dass es wichtig, dass wir es eingehend diskutieren. Ich bin schon der Meinung, dass in einem Versicherungssystem, wie wir es in vielen Bereichen haben, selbstverständlich jeder davon profitieren soll, der in dieses System einzahlt. Na selbstverständlich! Das kann nicht in erster Linie von der Staatsbürgerschaft abhängig gemacht werden. Wir leben ja in einem geeinten Europa. (Abg. Strache: Einen Bundesstaat Europa haben wir noch
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