Als Fraktionsvorsitzende der ÖVP für den
Volksanwaltschaftsausschuss durfte ich Rosemarie Bauer etwas näher
kennenlernen. Liebe Rosemarie, ich danke dir für deine Unterstützung
in diesem neuen Ausschuss! Dein sensibler und kompetenter Umgang mit den Menschen,
die ihre Anliegen an dich heranbringen, nötigt mir höchsten Respekt
ab. Gleichzeitig hast du immer den Überblick bewahrt und mir auch den
Blick für das Wesentliche geschärft. Ich bedanke mich im Namen des
ÖVP-Klubs für deine unermüdliche Arbeit in der
Volksanwaltschaft und wünsche dir für deinen
„Unruhestand“ alles Gute und viel Gesundheit! (Allgemeiner Beifall.)
18.51
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Mag. Stoisits. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Sie sind am Wort.
18.51
Abgeordnete Mag. Terezija Stoisits (Grüne): Poštovane dame i gospodo! Sehr geehrter Herr Volksanwalt Kabas! Herr Volksanwalt Kostelka! Liebe Frau Bauer! Es ist völlig logisch, das ich auch damit beginne, mich im Namen der Fraktion der Grünen in meiner Eigenschaft als Fraktionsführerin im Volksanwaltschaftsausschuss ganz, ganz herzlich zu bedanken, vor allem, Frau Bauer, für Ihre Tätigkeit, die wir ja sechs Jahre lang mitverfolgt haben. Wir haben einander ja aus der gemeinsamen Parlamentszeit gekannt.
Ich habe diesen Dank an Volksanwältinnen und
Volksanwälte für ihre Arbeit jährlich bei der Diskussion
über die Berichte der Volksanwaltschaft zum Ausdruck gebracht, und es ist
jetzt nicht so gemeint, dass man sich, weil das heute, Frau Bauer, Ihre letzte
Diskussion im Parlament ist, halt höflichkeitshalber bedankt, ganz im
Gegenteil: Der jährliche Dank der Grünen an die Volksanwältinnen
und Volksanwälte – und jetzt sind natürlich die Herren mit
eingeschlossen – ist insofern ein ernst gemeinter, als unser Verständnis
der Arbeit der Volksanwaltschaft durchaus jenes ist, dass diese so etwas wie
ein – wie soll ich sagen? – Spiegel der Arbeit der
Parlamentarierinnen und Parlamentarier ist. (Beifall bei den Grünen.)
Welche Institution ist denn prädestiniert dafür, festzustellen, wie sich Gesetze, die hier im Hohen Haus beschlossen werden, dann für die Bewohnerinnen und Bewohner des Landes auswirken, wenn nicht die Volksanwaltschaft! Sie sind es ja, die am unmittelbarsten die Auswirkungen von in der Regel dann – jetzt sage ich es ein bisschen salopp – schlechten Gesetzen, unpräzisen Formulierungen, Lücken oder Inkonsistenzen zu spüren bekommen, und dieser dicke 30. Bericht – ein Jubiläumsbericht – der Volksanwaltschaft ist so etwas wie ein Evaluierungsbericht auch über die Tätigkeit der Parlamentarierinnen und Parlamentarier.
Wir waren in der Vergangenheit und sind auch dieses Mal natürlich mit Ihrer Arbeit zufrieden, aber mit uns selbst nicht zufrieden, denn die legislativen Anregungen, die ein wichtiger Punkt des jährlichen Berichtes sind, richten sich ja an das Hohe Haus, an den Nationalrat, und ich würde es jetzt – sanft ausgedrückt – so bezeichnen: Die Ernsthaftigkeit des Parlaments, also des Nationalrates, wie mit diesen legislativen Anregungen vielfach umgegangen wird, lässt zu wünschen übrig.
Ich hoffe sehr, dass sich das vielleicht künftig ändern wird. Ich hoffe das deshalb, weil ja die Einrichtung des Volksanwaltschaftsausschusses im Nationalrat für mich ein Zeichen dafür ist, dass das Parlament selbst, der Nationalrat, hier die Zusammenarbeit zwischen der gesetzgebenden Körperschaft und dem „Hilfsorgan“ des Parlaments, nämlich der Volksanwaltschaft, intensiver zu betreiben gedenkt.
Was wir von den Grünen unter intensiverer Zusammenarbeit verstehen, haben wir auch in der heute schon einmal erwähnten Vorbesprechung – Otto Pendl, glaube ich,
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