auf diese Studienbeihilfe angewiesen sind, werden auch in Zukunft einer Nebenbeschäftigung nachgehen müssen. Das heißt, sie werden nicht mehr Zeit haben, um sich dem Studium zu widmen. Das heißt, sie müssen nach wie vor natürlich eine Nebenbeschäftigung haben, damit sie ihren Aufwand entsprechend abdecken können.
Natürlich,
wenn der Student mehr bekommt, stimmen wir zu. Aber ein großer Wurf ist
das nicht, und das sagen immerhin auch die Vertreter der
Studierendenorganisationen von ÖVP und SPÖ. Insofern machen Sie sich
bitte darüber Gedanken – das ist kein Wurf! Sie haben noch ein
paar Jahre Zeit, um einmal beweisen zu können, was Sie in der
Universitätspolitik wirklich bewirken können. Bis dato haben Sie
nämlich gar nichts bewirkt. (Beifall
bei der FPÖ.)
18.22
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Mag. Darmann. Redezeitbeschränkung: 2 Minuten; das ist gleichzeitig die Restredezeit der Fraktion. – Bitte.
18.22
Abgeordneter Mag. Gernot Darmann (BZÖ): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Hohes Haus! Nichts für ungut, dass ich es etwas kürzer mache. Ich kann vorwegnehmen: Das BZÖ wird dieses Bundesgesetz voll und ganz unterstützen. Es geht um die Erhöhung der Studienbeihilfen um 12 Prozent. Keine Frage, da gehen wir mit.
Ich kann auch Kollegin Brinek insoweit unterstützen, als sie sagt, für Studierende kann man nie genug tun. Keine Frage, deswegen haben wir aber auch immer in diesem Zusammenhang gefordert, dass es in den nächsten Jahren einen Automatismus für diesbezügliche Erhöhungen geben sollte. Diese Forderungen wurden leider nicht berücksichtigt.
In diesem Zusammenhang darf ich auch noch ganz kurz dem
Bundesministerium sehr wohl danken, dass durch die Motivstudie an den
Medizin-Unis zur Safe-guard-Regelung endlich ein Unterboden in unserer
Diskussion mit der Kommission geschaffen wurde. Eine voraussichtliche
Rückkehrquote von 81 Prozent der deutschen Studierenden oder
deutschen Absolventen an den österreichischen Medizin-Unis spricht
nämlich ein deutliches Wort. Ich glaube, wir haben jetzt ein Argument, ein
wichtiges, bekommen, um die österreichischen Interessen für eine
langfristige Ärztesicherung zu unterstützen und zu
untermauern. – Danke. (Beifall
beim BZÖ.)
18.24
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Bundesminister Dr. Hahn. – Bitte.
18.24
Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn: Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zunächst einmal vielen Dank, dass alle Fraktionen dieser Initiative zustimmen werden – mit unterschiedlichen Tonalitäten. Das war auch nicht anders zu erwarten. Nur gestatten Sie mir an die Adresse all jener, die gemeint haben, es sei keine beachtliche, bis zu einer lächerlichen Erhöhung: Wir reden hier von einer Mehrleistung im kommenden Jahr von 16 Millionen €. Also was immer hier als lächerlich einzustufen ist, das möge man für sich selbst definieren. (Abg. Dr. Haimbuchner: Das Gesamtbudget! Dividieren Sie es durch die Studierenden!) – 16 Millionen € mehr würde ich nicht als einen lächerlichen Betrag einstufen. Wir werden mit der für nächstes Jahr in Aussicht genommenen qualitativen Ausweitung der Stipendien um noch einmal 9 Millionen insgesamt einen Betrag von zusätzlichen 25 Millionen € zu den jetzt schon bestehenden Aufwendungen im Stipendienbereich tätigen, sodass wir dann
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