Ich bitte jene Damen und Herren, die für diesen Fristsetzungsantrag sind, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Minderheit. Der Antrag ist daher abgelehnt.
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Ich nehme die Verhandlungen über den Punkt 7 der Tagesordnung wieder auf.
Die nächste Wortmeldung liegt von Herrn Abgeordnetem Morak vor. Freiwillige Redezeitbeschränkung: 4 Minuten. – Bitte, Sie sind am Wort.
17.11
Abgeordneter Franz Morak (ÖVP): Herr Präsident! Frau Minister! Kolleginnen und Kollegen! Ich habe draußen eine Verabredung mit dem Filmproduzenten Helmut Grasser gehabt, und irgendwie habe ich daran gedacht: Ich werde ihm den Abgeordneten Pilz empfehlen, der uns hier den Inhalt von mindestens fünf Drehbüchern erzählt hat! – Ich glaube, dem österreichischen Film würde es ganz gut tun, wenn Sie auf dieser Plattform einmal arbeiten würden, Kollege Pilz! (Beifall bei der ÖVP.)
Natürlich sehe ich, muss ich sagen, seit dieser Diskussion das ganze Mobil-Fernsehen unter einem anderen Blickwinkel, denn vielleicht ist gar nicht die Europameisterschaft daran schuld, dass wir in solch eine Eile geraten – wofür übrigens auch der ORF die Rechte noch nicht hat, ich sage das noch einmal –, sondern vielleicht stecken Martin Schlaff, Taus, Cordt, und wie sie alle heißen, dahinter, und deswegen wurde die Frau Minister so unter Druck gesetzt, dass wir das noch im letzten Abdruck, in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause hier über die Bühne bringen! (Abg. Dr. Schüssel: Schon wieder eine Verschwörungstheorie!)
Bei diesen vielen Verschwörungstheoretikern, die hier umgehen – und taxfrei sage ich jetzt einmal, dass ich den Kollegen Pilz zum Lordsiegelbewahrer aller denkbaren Verschwörungen in diesem Hause erkläre; Sie machen das wirklich gut!; bei Anzengruber heißt der Dusterer und kommt im „G’wissenswurm“ vor –, bleibt natürlich zu hinterfragen, ob das ganze Handy-TV nicht irgendwie doch eine Aktion ist, die in Tschetschenien landen wird, mit einer NGO, mit Blutschokolade bezahlt werden wird und gleichzeitig aber auch noch Schlafes Bruder nutzt. (Abg. Dr. Schüssel: Mit zwei „f“?) – In diesem Fall natürlich mit zwei „f“.
In diesem Sinne, meine Damen und Herren, sollte man das ganze Gesetz sehen und dieses Gesetz, auch mit der zuständigen Metternich-Behörde, die hier wieder zum Tragen kommt, die hier im Grunde dann für diese ganzen Fantasien zuständig sein wird, noch einmal hinterfragen. Diesen Diskussionsprozess haben wir noch vor uns.
Ich glaube aber, dass all das, was wir guten Gewissens hier in Angriff genommen haben, unter unserer Wahrnehmung, weit davon entfernt ist, sondern ganz einfach Handy-TV ist. Und ich glaube, das, was wir als Glücksfall sehen sollten und was wir nach einer Verhandlungsrunde von 15 Stunden – so viel, würde ich sagen, haben wir miteinander verbracht; das war doch irgendwie eine schöne Zeit! (Heiterkeit des Abg. Mag. Kukacka) – als Ergebnis nach Hause gebracht haben, ist nicht nur in Bezug auf Handy-TV zu sehen, sondern auch dahin gehend, dass wir hier ein akkordiertes Bekenntnis haben, dass wir den Anschluss an Europa finden, was die Medienbehörde betrifft.
Und in diesem Sinne, möchte ich schon sagen, war es die Anstrengung wert. Es waren spannende Verhandlungen – kontrovers, aber im Endeffekt: Ende gut, alles gut. Handy-TV ist da! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)
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