oder nicht. Das ist eine höchst persönliche Entscheidung. (Beifall bei der ÖVP.) Es ist aber sehr wohl die Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen so zu verändern, dass ein Leben mit Kindern leichter wird als bisher. Und dazu gibt es das neue Kinderbetreuungsgeld.
Wie funktioniert das? – Das Zauberwort – Sie haben es ja heute alle schon oft gehört – ist Flexibilität. Sie können so wie bisher eine längere Variante wählen oder Sie können eine der beiden kürzeren Varianten wählen. Zum Beispiel: 800 € der eine Partner 15 Monate lang, drei Monate lang der andere Partner 800 €. Vorteil: Wer kürzer aus dem Beruf aussteigt, der ist auch rascher und vor allem auch sicherer wieder im Beruf zurück.
Vorteil zwei: 800 €, das könnte auch viele besser verdienende Männer anlocken, sich in der Kinderbetreuung zu engagieren. Warum ist das wichtig? – Immer mehr junge Frauen wollen nur dann ja zum Kind sagen, wenn sich auch der Partner engagiert. Die „richtigen Väter“, aus der Sicht der Gesellschaft die richtigen Väter, das sind nicht mehr nur die Sonntagsväter, sondern das sind die, die sich aktiv in der Kinderbetreuung engagieren, und dazu setzen wir heute einen wichtigen Schritt.
Im Erreichen unseres Zieles, Kind und Beruf besser zu vereinbaren, sind wir in letzter Zeit nur im Schneckentempo vorangekommen. Aber jetzt wollen wir, will die ÖVP dieser Schnecke Flügel verleihen, und zwar mit sehr vielen Maßnahmen: mit einer gerechteren Besteuerung der Familien, mit mehr Kinderbetreuungseinrichtungen, mit kinderfreundlicheren Betrieben – und heute eben mit diesem wichtigen Schritt beim Kinderbetreuungsgeld.
Wenn viele sagen, die Koalition streitet eh nur: Irgendwie stimmt das, aber es gibt auch den Gegenbeweis dafür, dass wir viel mehr arbeiten. Das Kinderbetreuungsgeld ist ein eindrucksvoller Beweis dafür. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
12.41
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Dr. Belakowitsch-Jenewein. Ebenfalls 4 Minuten Redezeit. – Bitte.
12.41
Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerinnen! Frau Ministerinnen, Sie sind sozusagen die neuen Mitglieder der ANTIFA, der Antifamilienbewegung. (Beifall bei der FPÖ.)
Wenn man sich dieses neue Paket hier anschaut, dann fragt man sich wirklich, warum Sie sich Asche aufs Haupt streuen. Ich zitiere Frau Minister Kdolsky, die gesagt hat, das Erfolgsmodell Kinderbetreuungsgeld werde weiter ausgebaut. – Erfolgsmodell Kinderbetreuungsgeld ja, aber warum wollen Sie es dann zerstören? Warum versuchen Sie, ein Erfolgsmodell jetzt einfach kaputtzumachen? Warum versuchen Sie, die Intention, die hinter diesem Kinderbetreuungsgeld gestanden ist, jetzt einfach zu negieren, und sagen: Jetzt machen wir alles besser, jetzt wird die Dauer kürzer, die Frauen sollen nach 15 Monaten sofort wieder in den Beruf zurück!? (Abg. Heinisch-Hosek: Wenn sie wollen! Wenn sie wollen!)
Ich weiß, Frau Ministerin, es ist Ihr Ziel gewesen, die Kinderbetreuung für die Null- bis Dreijährigen auszubauen; Sie wollen das Barcelona-Modell haben. Das ist ein Wirtschaftsmodell, aber, ich habe es Ihnen schon einmal gesagt, Sie sind Familienministerin!
Wir wollen das nicht! Die Intention dieses Kinderbetreuungsgeldes war es seinerzeit, eine Wahlfreiheit zu geben. Und die Wahlfreiheit haben Sie jetzt genommen! Die Wahlfreiheit ist genommen mit einer Zuverdienstgrenze, die aufs Strengste exekutiert wird. Das ist genau der Fehler, und daher muss diese Zuverdienstgrenze endlich fallen, um
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