andere zu machen. Das war auch nicht sehr nett, aber wenigstens haben sie den Konflikt nicht hierher nach Österreich, nicht nach Europa getragen.
Das erwarten wir auch von Ihnen (in Richtung Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll) – jetzt nicht im Konkreten von Ihnen, aber von Ihnen als Regierungsvertreter und auch von den Regierungsparteien –, dass man nicht verharmlost, dass man natürlich auch nicht verallgemeinert, aber dass man ein klares Signal setzt, dass wir hier in Österreich keine Stellvertreterkriege zulassen werden und alles dafür tun, um das auch in Zukunft zu verhindern. (Beifall beim BZÖ.)
Das Gesetz und die Rechtsordnung geben dafür hinreichende Handhabe. Das heißt, wenn ein Missbrauch dieses Rechts erfolgt, so muss dieser abgestellt werden. Dann muss es natürlich auch das Demonstrationsverbot geben, dann muss es das Versammlungsverbot geben, und dann muss auch klar sein, dass dann, wenn hier jemand straffällig wird, auch abgeschoben werden kann. Dann kann er dorthin abgeschoben werden, wo er ja anscheinend diese Zustände irgendwie korrigieren möchte. Aber jedenfalls hat das hier in Österreich nichts verloren.
Ich hoffe, dass Sie – und hoffentlich nicht erst dann, wenn es zu spät ist – auch auf diese Linie eingehen werden und dass man solche gewalttätige Demonstrationen wirklich im Keim erstickt und verhindert. (Beifall beim BZÖ.)
17.02
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Weinzinger. 4 Minuten Redezeit; das ist auch die Restredezeit Ihrer Fraktion. – Bitte, Herr Kollege.
17.02
Abgeordneter Lutz Weinzinger (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Ich bin sehr froh darüber, dass die Anfragebeantwortung vom Herrn Bundesminister für Landwirtschaft durchgeführt wurde, weil sonst Bundesminister Platter wieder so scharf „hineingefahren“ wäre. Gott sei Dank ist das etwas friedlicher abgegangen; ich danke Ihnen dafür. (Heiterkeit bei der FPÖ.)
Meine Damen und Herren, nach diesen Diskussionen, die ich heute miterlebt habe, nehme ich zur Kenntnis: Es gibt bei uns offensichtlich kein Problem zwischen Türken und Kurden. (Abg. Ing. Westenthaler: Alles super!) Was heißt denn da überhaupt „Kurden“? – Das sind die „Bergtürken“, wie uns die Türken immer weismachen wollen! Nur: Wer Karl May gelesen hat, weiß, dass das etwas anderes ist.
Ich nehme also zur Kenntnis, dass es hier keine Auseinandersetzungen gibt. Ich nehme zur Kenntnis, dass es, wenn es Auseinandersetzungen gibt, um Fußballspiele und um Wirtshausraufereien geht, und zwar von integrierten Damen und Herren. Was das Integrieren betrifft, nehme ich auch zur Kenntnis, was meine charmante Vorrednerin und Namenskollegin mir gesagt hat: Integration ist wichtig und funktioniert bei uns!
Selbstverständlich, sie muss ja funktionieren, daher kann der Artikel vom 26. Oktober 2007 aus der „Wiener Zeitung“ absolut nicht stimmen, in dem einige aktuelle Zitate aus dem Islam-Unterricht in unseren Schulen drinstehen:
Der Koran verbietet Muslimen, mit Christen oder Juden befreundet zu sein. – Ein schöner Weg zur Integration!
Der Islam verbietet Frauen das Händeschütteln mit Männern. – Schöne Angelegenheit, wenn wir für die Frauenrechte sind!
Die Bemühungen um einen Dialog zwischen den Religionen und um Integration sind nicht vereinbar mit dem Islam, denn das wirkliche Ziel dieser Bemühungen ist die
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