training, um Rückfälle zu vermeiden. Und das Wichtigste ist: Wir müssen unsere Gesellschaft kinderfreundlicher gestalten. – Danke. (Beifall bei den Grünen.)
16.25
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster gelangt Herr Klubobmann Strache zu Wort. 8 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte, Herr Klubobmann.
16.25
Abgeordneter Heinz-Christian Strache (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich möchte eingangs nur eine kurze Anmerkung treffen: Es hat ja die Nationalratspräsidentin vorhin eine Ermahnung gegenüber dem Kollegen Karlheinz Klement zum Ausdruck gebracht. Wir können dafür keine Geschäftsordnungsgrundlage finden. Wir werden das daher in der Präsidiale dementsprechend thematisieren, und nicht heute. (Abg. Öllinger – Teile eines Stenographischen Protokolls in die Höhe haltend –: Sagen Sie etwas zu den unglaublichen Aussagen da!)
Einen zweiten Punkt, den ich anmerken möchte: Kollege Pilz hat während der gestrigen Sitzung den freiheitlichen Parlamentsklub pauschal des Rassismusvorwurfs geziehen. (Abg. Brosz: Zum Kollegen Klement sagen Sie sonst nichts? Das ist alles, was Sie zum Klement zu sagen haben?) Wir haben auch da einen Ordnungsruf oder eine Ermahnung vermisst. Auch das werden wir in der Präsidiale, also dort, wo es hingehört, entsprechend diskutieren.
Ich möchte zum Thema kommen, weil es ein sehr wichtiges ist, und ich halte fest, dass man gar nicht oft genug über dieses Thema reden kann. Es ist wichtig, dass wir uns häufig, ja permanent damit auseinandersetzen. Ich bin auch froh darüber, dass unser gestriger Dringlicher Antrag offensichtlich einige aufgeweckt hat und dass das BZÖ nach unserer gestrigen dringlichen Initiative heute nochmals das Thema behandelt.
Das ist gut. Je mehr unseren Initiativen folgen und in dieser Frage auch tätig werden, desto besser. Man muss da sensibilisieren, und man muss darauf aufmerksam machen, dass man eben nicht zur Tagesordnung übergehen darf, bei all den Unglaublichkeiten, die wir in unserer Gesellschaft leider Gottes erleben müssen: Missbrauch an Kindern, Gewalt gegen Kinder, Quälereien von Kindern.
Ich habe das gestern sehr deutlich zum Ausdruck gebracht und bin auch ganz fest davon überzeugt, und das Thema hat auch mit Seriosität abgehandelt zu werden: Da nützen keine gegenseitigen Schuldzuweisungen, weil keiner der hier Sitzenden schuld daran ist, dass es eine so grausame Geschichte wie den Fall Luca und auch Fälle in anderen Bereichen gegeben hat. Wir müssen jedoch darüber nachdenken, wie wir so etwas verhindern können und wo mit Veränderungen anzusetzen ist, wie wir Behörden, die es gibt, evaluieren, verbessern, optimieren können. Und es geht darum, dass wir im Sinne dessen, was auch der Kollege der ÖVP angesprochen hat, die Zivilcourage in unserer Gesellschaft wieder ins Bewusstsein rufen, nicht wegzuschauen, sondern hinzuschauen, ganz genau hinzuschauen und nicht einfach zu denken, da könnte etwas passiert sein, aber lieber nicht auffallen, lieber nichts melden. (Beifall bei der FPÖ.)
Deswegen haben wir gestern eben die Anzeigepflicht mit konkreten Anträgen eingefordert. – Wir haben nicht einfach Fragen gestellt, sondern konkrete Anträge zu vielen notwendigen Maßnahmen eingebracht. Sie sind leider vom ORF gänzlich verschwiegen worden, während alle anderen Fraktionen in der „Zeit im Bild 1“ drangekommen sind. Das ist auch bezeichnend.
Es sind gestern Initiativen von uns, von den Freiheitlichen, eingebracht worden, und es war interessant zu erleben, dass die Frau Justizministerin die Anzeigepflicht positiv
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