Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll47. Sitzung / Seite 65

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Dolin­schek. 5 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

11.22.19

Abgeordneter Sigisbert Dolinschek (BZÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Geschätzte Zuhörer auf der Galerie! Den Grünen Bericht kann man natürlich so oder so lesen (Abg. Zweytick: Immer von vorne nach hinten!), aber es ist, glaube ich, unbestritten, dass der Grüne Bericht über die Land- und Forstwirtschaft ein ganz, ganz wichtiges Nachschlagewerk ist, das einen Überblick über die Vergangenheit gibt und auch einen Ausblick für die Zukunft bietet.

Für die Periode 2007 bis 2013 stehen insgesamt 3,9 Milliarden € an EU-Mitteln zur Verfügung, wobei auch eine Kofinanzierung im Budget für das Jahr 2007 und 2008 vor­gesehen ist.

Bezüglich der ländlichen Entwicklung wurden bei der nationalen Programmerstellung Schwerpunkte gesetzt, und zwar auf das Umweltprogramm genauso wie auf die Berg­bauernförderung und die Stärkung der Wettbewerbskraft in diesem Bereich. Und es gibt auch etwas Erfreuliches in diesem Bericht: Es geht daraus hervor, dass die Ein­künfte aus der Land- und Forstwirtschaft im Jahr 2006 gegenüber dem Vorjahr im Durchschnitt aller Betriebe um zirka 15 Prozent gestiegen sind, wobei alle Betriebsfor­men Schwankungen aufweisen, aber am Ende eben eine Einkommenssteigerung von 15 Prozent verbuchen können.

Das würde ich den österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern auch wün­schen, zumindest einmal für ein Jahr! Da wären wir schon froh, wenn wir 15 Prozent Einkommenssteigerung in drei oder vier Jahren zusammenbringen würden. Es ist also eine ausgezeichnete Entwicklung im Bereich Land- und Forstwirtschaft.

Der Produktionswert der Land- und Forstwirtschaft ist um 7,4 Prozent gestiegen. Aller­dings gibt es einen leichten Rückgang bei den Betrieben um etwa 0,4 Prozent. Dieser ist aber gegenüber den Jahren zwischen 1999 und 2003 wesentlich zurückgegangen.

Es sank auch die Zahl der geförderten Biobetriebe im Vergleich zum Vorjahr, ebenfalls um geringe 0,6 Prozent. Die Bioflächen haben hingegen wieder zugenommen, und zwar um 0,3 Prozent. Es gleicht sich also irgendwo aus.

Ich glaube, dass die Rahmenbedingungen auch für die Zukunft – das Programm ist ja für 2007 bis 2013 erstellt worden – abgesteckt wurden, und ich wünsche allen alles Gute, die in diesem Bereich tätig sind.

Heute war hier schon zu vernehmen, dass den „großen Kuchen“ natürlich die Groß­bauernschaften, die Großbetriebe und Gutseigentümer bekommen. Aber natürlich ist es ein großer Unterschied, ob jemand 100 oder 200 Hektar grüner Fläche zu bewirt­schaften hat oder 5 Hektar. (Zwischenruf des Abg. Mag. Gaßner.) Aber natürlich, Herr Kollege, ist es genauso wichtig, dass man die kleinbäuerlichen Betriebe und auch den ländlichen Raum fördert, weil es da ja natürlich auch um die Kulturerhaltung draußen im ländlichen Raum geht. Aber das ist ja jetzt abgesteckt, und auch die EU gibt ja vor, den ländlichen Raum zu unterstützen.

Ich habe mir ja die lebhaften Debatten zwischen Ihnen, Kollege Gaßner, und dem Herrn Bundesminister auch im Ausschuss angehört. Es ist ja interessant zuzuhören. Tatsächlich ist die Aufteilung dieser Mittel wie folgt: EU 59 Prozent, Bund 20 Prozent, Länder 21 Prozent. Das hat im Jahr 2006 doch einiges ausgemacht. Vor allem im Rah­men der ersten Säule des GAP wurden für 128 849 Betriebe insgesamt 696 Millionen € ausbezahlt, in der zweiten Säule des GAP für 137 449 Betriebe, insgesamt 1,021 Mil­liarden €, und an 3 521 sonstige Förderwerber, Herr Kollege Gaßner, im ländlichen Raum waren es insgesamt 88 Millionen.