Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 9. April 2008 / Seite 234

waren 660 Feuerwehren mit 12 000 Feuerwehrleuten im Einsatz. Bei 6 200 Einsätzen wurden 35 000 Einsatzstunden geleistet. Bis in die späten Nachtstunden haben sie ge­arbeitet, um die Straßen wieder freizumachen, beschädigte Dächer provisorisch zu re­parieren, Stromleitungen frei zu schneiden und Haushalte mit Strom zu versorgen.

Meine sehr geschätzten Damen und Herren! Die Aufgaben der Feuerwehren werden immer umfangreicher. Längst sind sie keine reinen Brandbekämpfer mehr. Immer mehr Aufgaben machen immer mehr modernes technisches Gerät notwendig. Dazu brau­chen sie die notwendigen finanziellen Mittel, wozu die Bevölkerung, aber natürlich auch der Bund, die Länder und Gemeinden ihren Beitrag leisten. Auch dieses Gesetz trägt natürlich zur Verbesserung der Situation bei. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

19.02

Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek: Als nächste Rednerin zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Sylvia Rinner. 3 Minuten Redezeit. – Bitte, Frau Abgeordnete.

 

19.02.09

Abgeordnete Sylvia Rinner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Staatssekretär! Sehr ge­ehrte Damen und Herren! Zu diesem Entschließungsantrag des BZÖ möchte ich nur erwähnen, dass im Steuerrecht die Voraussetzungen dafür bereits gegeben sind und er somit eigentlich überflüssig ist.

Die letzten Tage im Jänner sowie die ersten Tage im März des heurigen Jahres wer­den vielen Österreicherinnen und Österreichern in schlimmer Erinnerung bleiben. In­nerhalb weniger Stunden haben die Orkane „Paula“ und „Emma“ in Österreich gewütet und ganze Existenzen, ja Lebensgrundlagen vernichtet. Die Sachschäden, die diese Stürme angerichtet haben, sind enorm. Viel schlimmer ist aber noch, dass durch den Sturm „Emma“ vier Todesfälle in Österreich zu beklagen waren. Bei der Aufarbeitung der durch die beiden Stürme angerichteten Schäden gab es weitere neun Todesopfer. Diese menschlichen Tragödien kann man mit keinen finanziellen Mitteln gutmachen.

In meiner Heimatgemeinde Deutschfeistritz – auch einer von Katastrophen heimge­suchten Gemeinde – hat der Sturm „Paula“ ganze Arbeit geleistet. Fahren Sie durch Deutschfeistritz oder andere Gemeinden im Bezirk Graz-Umgebung, Sie können sich nicht vorstellen, wie sich das Landschaftsbild plötzlich geändert hat: Ganze Waldstücke schauen aus wie gerodet. Starke Bäume liegen wie Streichhölzer auf dem Boden.

Österreichweit ist mit einer Schadholzmenge von 8,5 Millionen Festmetern zu rechnen. Dass so eine riesengroße Menge nicht in ein paar Wochen aufgearbeitet werden kann, ist sowohl für die Betroffenen als auch für Experten und Laien ganz klar. Der Borkenkä­fer macht leider keine Pause, daher muss eine Lagerungsform für das Holz gefunden werden.

Von den rund 8,5 Millionen Festmetern Holz soll nun ein Viertel in Nasslagern konser­viert werden. Diese Maßnahme dient einerseits dazu, der Ausbreitung von Schädlin­gen, wie dem Borkenkäfer, entgegenzuwirken, andererseits soll der Holzmarkt durch den enormen Holzanfall nicht überbelastet und somit der Preisverfall eingedämmt wer­den.

Der Katastrophenfonds wird im Jahr 2008 mit 319 Millionen € dotiert. Es wird mit dieser Novelle für die Bundesregierung die Möglichkeit geschaffen, die jährliche Dotierung zu erhöhen, damit im Schadensfall rasch dem Bund, den Ländern, den Gemeinden und auch den Privatpersonen geholfen werden kann.