Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll55. Sitzung, 9. April 2008 / Seite 277

21.18.0716. Punkt

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (455 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Indien über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (489 d.B.)

 

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 16. Punkt der Tagesord­nung.

Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.

Wir gehen in die Debatte ein.

Als Erste gelangt Frau Abgeordnete Dr. Brinek zu Wort. 3 Minuten gewünschte Rede­zeit. – Bitte.

 

21.18.36

Abgeordnete Dr. Gertrude Brinek (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Herr Präsident! Hohes Haus! Das Abkommen mit Indien steht auf der Tagesordnung. An einem Tag, an dem ein solch großer, wichtiger Meilenstein in der europäischen Po­litik erledigt wurde, blicken wir über die Grenzen hinaus. Europa, Indien – Erasmus Mundus ist so ein Programm, das die europäischen Grenzen sprengt.

Das alles ist an den Universitäten, mit den Studierenden, mit den Wissenschaftern und Forschern nur mit Leben erfüllbar, wenn die Universität sich weiterentwickelt, wenn das Universitätsgesetz weiterentwickelt wird, und zwar im Sinne des UG und nicht in eine andere Richtung.

Warum sage ich das? – Weil in den letzten Tagen durchaus Kehrtwendungen ange­sprochen worden sind. Herr Kollege Grünewald nickt schon. Ja, er wünscht sich ein Gesetz, das dem Zustand ähnlich ist, der zu Zeiten Maria Theresias geherrscht hat. Ich muss schon sagen, ich habe Minister Hahn schon lieber als Maria Theresia. – Ich habe ihn auch lieber als den Kollegen Grünewald. Ich gestehe das jetzt. (Zwischenruf des Abg. Dr. Grünewald.)

Lassen Sie sich bitte auch von der Rektorin Bruner erklären, unter welchen Abhängig­keiten, unter welchen Drucksituationen die Rektoren, die Universitätsprofessoren und natürlich die Studierenden damals standen.

Schreckensszenarien tun sich auf. Sie werden mit dieser Forderung nicht in die Ge­schichte der Weiterentwicklung des UG eingehen, Herr Kollege Grünewald, aber es steht schon einmal in der APA. (Abg. Dr. Grünewald: Sind Sie prophetisch?) Wir wer­den uns schon damit auseinandersetzen können.

Das sind jedoch keine Vorschläge, die in die Zukunft weisen. Andere – ich zitiere ebenso die Austria Presseagentur –, von der ÖH kommende Vorschläge gehen eben­so in die falsche Richtung. – Die ÖH ist so ehrlich und sagt auch gleich dazu: Kehrt­wende, auch zurück. (Abg. Dr. Grünewald: Ja, sicher!)

Wie haben Sie gesagt? Die Universitäten, so wie sie von ihren führenden Funktionären konstituiert waren – Universitätsversammlug –, das hat Ihnen gefallen. Wie im 14. Jahrhundert. Wunderbar! Ich habe gar nicht gewusst, dass die Grünen so konser-