21.24
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Grünewald zu Wort. Gewünschte Redezeit: 4 Minuten. – Bitte.
21.24
Abgeordneter Dr. Kurt Grünewald (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundesminister! Als ich die Rede von Kollegin Brinek hörte, fühlte ich mich in Indien und dachte über den psychotropen Effekt von Räucherstäbchen nach.
Ich muss schon etwas tatsächlich berichtigen: Ja, ich habe Kaiserin Maria Theresia erwähnt, und zwar als ich gesagt habe, Universitäten haben bereits vor Kaiserin Maria Theresia ihre Rektoren und Rektorinnen selbst gewählt und nicht über politische Räte bestellen lassen. – Das ist meine Aussage gewesen.
Aber kommen wir in die höheren Gefilde der Kollegin Brinek. Solche zwischenstaatlichen Abkommen sind massiv interessant, notwendig und gut, aber entweder redet man wirklich darüber – jetzt vielleicht nicht der Größe und Bevölkerung Indiens entsprechend, denn das ginge in fünf Minuten nicht –, oder man winkt sie durch.
Ich lese Ihnen jetzt vor, was in dem Abkommen steht. Man hat das Gefühl, es gibt eine Schablone, da steht: Abkommen zwischen der Republik Österreich und ... – und dann steht da einmal Indien, einmal Ghana, Guatemala, das Vereinigte Königreich. – Der Inhalt ist aber derselbe.
Im ersten Satz steht, die Republik Österreich und Indien sind davon überzeugt, dass dieser Vertrag ein wichtiges Element zur Sicherung der Stabilität in der Welt darstellt. – Ich bewundere diese edle Bescheidenheit, aber sehr vielsagend ist es nicht.
In Artikel 1 steht: die „Zusammenarbeit unter Berücksichtigung der jeweils festgelegten staatlichen Prioritäten in Wissenschaft und Forschung“. – Wir haben beim Rechnungshofpräsidenten besprochen, was denn die Strategien der österreichischen Forschung sind. Hat der Rat Strategien vorgegeben? Man hört, der Finanzminister verlangt Meilensteine, Benchmarks, Output-Orientierung. – Aber Strategien der österreichischen Bundesregierung? – Sehr verschriftlicht habe ich die nicht im Kopf. (Abg. Dr. Brinek: Im Regierungsprogramm!) Life Science, Hirnforschung, Materialforschung – das sind noch keine Strategien!
Jetzt komme ich zu der spannenden Sache: Wenn man weiß, dass der Rat – einer der vielen Räte Österreichs – relativ wenig Handlungsspielraum im Geflecht der unterschiedlichen Ministerien hat, ist es interessant, zu Art. 5 zu kommen, wo steht:
„Zur Beratung aller Fragen der Durchführung dieses Abkommens setzen die Vertragsparteien eine Gemischte Kommission für Wissenschaftlich-Technische Zusammenarbeit ein, im Folgenden Gemischte Kommission genannt.“
Die hat alle Aufgaben: Die Projekte zu beurteilen, die Strategien zu entwickeln, zu prüfen, ob das mit den Prioritäten Indiens und Österreichs zu harmonisieren ist, ob die Hebelwirkung schon morgen eintritt, spätestens aber übermorgen.
Ich frage Sie – davon steht kein Wort drinnen! –: Der Rat wird von Ihnen besetzt. – Ist ja gut. Aber es wäre vielleicht ganz interessant zu wissen: Kommen da Orientalisten hi-
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