Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 61

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balen Wirtschaft werden beschäftigen müssen. Ich glaube aber, dass wir bei uns im Lande durch eine Verschärfung der Strafen und die Adaptierung unserer eigenen Ge­setze einen wichtigen Schritt dagegen setzen können. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

11.13


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Lentsch. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


11.13.55

Abgeordnete Edeltraud Lentsch (ÖVP): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ge­schätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Auch ich möchte zum Produktpirateriebe­richt sprechen, denn wenn man heute ins Internet einsteigt, dann kann man unschwer erkennen, dass fast jedes Markenprodukt auf irgendeiner Billigreplik angeboten wird. Da gibt es Markenartikel zu einem Bruchteil des echten Preises, doch leider wird diese Produktfälschung noch immer als Kavaliersdelikt angesehen, und auch mit den Konzernen habe die wenigsten Leute Mitleid; das liegt in der Natur der Sache.

Ich glaube, da schwingt halt auch klammheimlich Schadenfreude mit, ganz nach dem Motto, diese Produkte seien ohnehin viel zu teuer, nur weil eine Marke draufsteht. Da­her haben die Produktpiraten auch ein leichtes Spiel. Die Menschen übersehen aller­dings, dass es sich hiebei nicht immer nur um Modeartikel handelt.

Das könnte ich noch tolerieren, aber in letzter Zeit handelt es sich vermehrt um nach­gemachte beziehungsweise gefälschte Medikamente. Da ist meine Toleranzgrenze zu Ende, meine Damen und Herren, denn dieser Bereich boomt enorm. 2007 ist die Zahl der gefälschten Medikamente auch in Österreich dramatisch gestiegen. Wir haben na­türlich in unserem Land strenge Sicherheitsvorkehrungen durch den Arzt und durch die Apotheker abgesichert, aber diese Sicherheitsstandards gelten natürlich nicht bei ge­fälschten Medikamenten und schon gar nicht im Internet.

Wir müssen daher alle Konsumentinnen und Konsumenten über die Gefahren aufklä­ren, denen sie sich aussetzen, wenn sie derartige Produkte kaufen, aber vor allem dann, wenn sie gefälschte Medikamente konsumieren. Denn: In einer globalisierten Welt wird der Zugang zu diesen Medikamenten leider Gottes immer leichter. Dieses Problem ist auch national nicht zu lösen, denn zu einen ganz hohen Prozentsatz kom­men diese gefälschten Medikamente aus China, aus Indien und aus Chile. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

11.16


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächste zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Hagenhofer. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


11.16.40

Abgeordnete Marianne Hagenhofer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Wenn es nur irgendwie möglich ist, möchte ich sozusagen das Innviertel jetzt grüßen, denn es ist eine große Zahl von Leuten aus Höhnhart hier, und ich glaube, in unser aller Namen kann ich sagen: Grüß Gott bei uns hier im Parlament! (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)

Nun zum Produktpirateriebericht. – Es ist schon viel dazu gesagt worden, daher kann ich mich kurz fassen. Wesentlich für die Menschen ist, dass immer wieder darauf hin­gewiesen wird, zum Beispiel in einer Informationskampagne, dass nicht alles, was wie ein Markenartikel ausschaut, auch ein Markenartikel ist. Das müssen wir den Men­schen ganz speziell sagen.

Ich möchte an dieser Stelle auf Folgendes hinweisen: Die Europäische Union hat mit China große Differenzen im Zusammenhang mit der Einfuhr von Spielwaren aus


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