China. Viele dieser Spielwaren werden in der Europäischen Union als gefährlich deklariert. Daher ist die Einfuhr dieser Spielwaren verboten. Es ist ganz wichtig, dass die Menschen wissen, dass diese Plagiate, diese Falschprodukte, die sehr günstig sind, sehr gefährlich für die Menschen sein können.
Diesem Bericht ist auch zu entnehmen, dass es bei diesen Einfuhren 2 262 Aufgriffe gab mit einem Wert von über 15 Millionen €. Abgesehen davon, dass diese Plagiate auch unsere Wirtschaft schädigen, unsere Arbeitsplätze gefährdet, sind sie auch gefährlich. Daher ist es wichtig, Herr Staatssekretär, dass diese Plagiate vernichtet werden.
Ich habe mir die zollrechtlichen Bestimmungen angesehen; vielleicht könnten wir diese ergänzen. Da heißt es: Verbringen in eine Freizone oder in ein Freilager, Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft, Vernichtung oder Zerstörung. Ich denke, das Ziel kann nur Zerstörung sein, denn das Verbringen dieser Produkte in ein Freilager ermöglicht es, sie dann eventuell in Secondhand-Geschäfte zu bringen, und das wäre aus menschlicher Sicht unverantwortlich, denn auch Menschen, die nicht so viel Geld haben, sollen nicht an solche Produkte, die gefährlich sind, herankommen können. – Danke schön. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
11.18
Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Tamandl. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
11.19
Abgeordnete Gabriele Tamandl (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Staatssekretär! Werte Kolleginnen und Kollegen! Es ist schon sehr viel gesagt worden, was aber, wie ich meine, sehr wesentlich ist bei dieser ganzen Diskussion, ist nicht nur der Hinweis, dass der Dank dem Kollegen Maier gilt, sondern auch der Hinweis auf die Tatsache, dass die Zollverwaltung in Österreich sehr gut funktioniert.
Frau Kollegin Hradecsni, wenn Sie sagen – sie ist momentan leider nicht im Saal –, man findet das zwar auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen, aber man muss es lange suchen, dann muss ich Ihnen sagen: Ich habe soeben gegoogelt. Wenn Sie „Produktpiraterie“ eingeben, dann finden Sie als ersten Eintrag die Homepage des Bundesministeriums für Finanzen. Das heißt, jeder der Interesse hat, sich zu informieren, hat diese Möglichkeit. Aber natürlich gibt es auch Informationskampagnen, im Rahmen welcher die Konsumentinnen und Konsumenten darüber informiert werden und auf die Gefahren in diesem Zusammenhang hingewiesen werden.
Ich glaube auch, dass Information das Wichtigste ist. Und ich kann das bestätigen, was meine Vorrednerin gesagt hat: Auch ich sehe hier die Gefahr, dass gerade Menschen, die weniger Geld haben, weniger Einkommen haben, darauf hereinfallen und billige Produkte kaufen, aber teilweise eben nicht nur Taschen oder Schuhe, wo die Gefahr nicht so groß ist, aber wo man vielleicht dann nicht die entsprechende Freude hat, wenn man so ein Produkt kauft, aber natürlich ist es gerade bei Spielzeug oder bei Medikamenten wirklich gefährlich, wenn diese Menschen darauf hereinfallen, nur weil die Produkte billiger sind.
Ich glaube, auch hier muss noch wesentlich mehr Information kommen, denn: Wer billig kauft, kauft teuer, und das gerade dann, wenn die Gefahren so groß sind. Also kann man das Finanzministerium und die Zollverwaltung nur noch mehr anspornen und unterstützen, dass sie weiter auf diesem Kurs tätig sind, damit dieses Problem noch mehr eingedämmt wird und der Trend, dass diese gefälschten Produkte immer wieder in Österreich auftauchen, nicht noch weiter fortgesetzt wird, sondern eher zurückgedrängt wird. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)
11.21
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