Parlamentarische Materialien

zum Ausbau der Wasserkraft ungleich größer geworden. Denn da darf ich an das Kraftwerk Lambach erinnern: Da hat Sie der Mut noch verlassen gehabt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der FPÖ.)

Da waren Sie mehr als feige, geschweige denn mutig! Da waren Sie mehr als feige – außer es geschah aus politisch-populistischen Gründen, weil es Ihnen 1997 gerade in den Kram passte. Da musste man aus Ihrer Sicht natürlich auch plötzlich gegen die Wasserkraft sein. Aber wenn Sie heute vernünftiger und gescheiter geworden sind, soll es mir recht sein. Es hilft der Natur, es hilft der Umwelt, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP.)

Auch jenen Punkt des Kollegen Bauer – er ist jetzt leider nicht hier – ein wenig intensiver zu überlegen wäre wahrscheinlich notwendig, weil er recht hat. Er hat recht in seinen Ausführungen, wenn er sagt, dass wir die ganze Geschichte vielleicht etwas gesamthafter diskutieren und überlegen sollten. Da gebe ich ihm durchaus recht.

Meine Damen und Herren, auf einen Punkt ist aber schon auch hinzuweisen. Wenn man sich einmal bei einem Wetterbericht eine Weltkarte ansieht, auf der die verschiedensten Windströmungen und so weiter dargestellt werden, dann sieht man deutlich, dass Luftverfrachtungen nicht vor einer Grenze, auch nicht vor einer Staatsgrenze Halt machen. Es hätte daher wenig Sinn, bei uns alles zu tun – mit ungeheuer viel Geld, mit ungeheurem Einsatz – und uns nicht darum zu kümmern, was im Ausland, außerhalb der Grenzen, passiert. Denn da würden wir ungeheuer viel Geld brauchen, vielleicht im Inland allerhand bewerkstelligen können und unter Umständen durch schwierigste Auflagen Standorte gefährden, aber dann diese Auswirkungen aus dem Ausland über die Luftverfrachtungen frei zu uns bekommen. Klimaschutz ist mehr! Er ist daher gesamthafter zu betrachten.

Es wäre schade, wenn zum Beispiel eine Voest nicht mehr in der Lage wäre zu produzieren. Es wäre undenkbar im Sinne des Beschäftigungsstandortes, undenkbar für unser Land, für Österreich, weil das der Leitbetrieb ist, mit tollen Beschäftigungsziffern, hervorragenden Steuerleistungen und auch einer Wirtschaftsleistung, die sich sehen lassen kann. Das ist heute ein international renommierter Betrieb. Wir müssen daher auch Rücksicht darauf nehmen, dass derartige Standorte noch möglich sind, meine Damen und Herren! (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Lutz Weinzinger.)

Alle fordern Klimaschutz, alle fordern Umweltschutz, alle fordern den Ausbau der Wasserkraft – bis es ein konkretes Projekt gibt: Dann ist plötzlich die Frage des Standorts, dann ist plötzlich alles andere wichtiger! Solange man es nur zu fordern braucht, es nur sozusagen unpräzise in den Raum zu stellen braucht, sind alle dafür, aber wird es konkret, dann sind plötzlich die Tapferkeit und der Mut schon wesentlich geringer! Selbst bei kleinen Biomasse-Heizanlagen so mancher Gemeinden habe ich derartige Dinge erlebt: Da ist dann plötzlich alles andere wichtiger als die nachwachsende Energie.

Daher sollten wir auch über das eigene Bewusstsein ein wenig nachdenken. Das wäre von uns allen zu verlangen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Mag. Gaßner.)

12.11

Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll59. Sitzung, 8. Mai 2008 / Seite 77