Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Hornek. 6 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.
17.09
Abgeordneter Erwin Hornek (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Hochgeschätzter Herr Bundesminister! Werte Kollegen Abgeordnete! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Eine Diskussion über die Sicherheit von Atomkraftwerken ist grundsätzlich zu begrüßen. Bei einem so fundamental bedeutsamen Thema bedarf es aber einer korrekten und objektiven Betrachtungsweise. Populismus und das Schielen auf Landtagswahlen sind keine brauchbaren Methoden dafür.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sicherheit bei atomaren Stör- und Unglücksfällen ist eine aus meiner Sicht sehr bedeutsame Thematik, und kein anderes Land in Europa hat so sehr das Recht wie Österreich, sich mit dieser Thematik sehr kritisch auseinanderzusetzen, ist doch Österreich jenes Land, das bereits vor Jahrzehnten in einem Volksentscheid festgelegt hat, dass wir in Österreich die friedliche atomare Nutzung ablehnen, weil uns und der Bevölkerung die Risken, die damit verbunden sind, im hohem Maße bewusst sind.
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Herr Bundesminister hat in der Beantwortung der Fragen, die ihm heute im Zuge der Dringlichen Anfrage gestellt wurden, sehr detailliert darauf verwiesen, dass Österreich seit Jahren mit seinen Nachbarländern mithilfe modernster Technik ein Informationssystem aufgebaut hat, sodass bei Störfällen rasch gehandelt werden kann. Das ist ein wesentliches Sicherheitsmerkmal, das uns von anderen Ländern wesentlich unterscheidet, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Zwischenruf der Abg. Haidlmayr.)
Wenn man dieser Diskussion und den Worten so mancher meiner Vorredner gelauscht hat, konnte man ja zeitweise den Eindruck gewinnen, als wäre der Herr Bundesminister für manch altes österreichisches Atomkraftwerk verantwortlich. – Realität ist, dass in den letzten Regierungsübereinkommen vereinbart wurde, welcher Weg in Bezug auf die Energieversorgung in Österreich gegangen werden soll, und das ist ein sehr klarer Weg, meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die Diskussion in Bezug auf Schäden, die durch atomare Störfälle entstehen können, ist ein weiterer Mosaikstein, der unter Beweis stellt, dass die Entscheidungen, die in diesem Hause getroffen wurden – wie die Vorbereitungen für die verschiedenen Gesetze in Bezug auf Ökostrom und Energieeffizienz beziehungsweise die Gesetze, die noch in Vorbereitung sind –, gut sind und der richtige Weg gegangen wird.
Das Energieflussbild der Republik Österreich zeigt klar und deutlich auf, welch hohen Stellenwert erneuerbare Energie in Österreich heute schon hat. Wir müssen uns allesamt darüber im Klaren und dessen bewusst sein, dass die Energiethematik in Zukunft eines der zentralen politischen Themen sein wird, und zwar nicht nur in diesem Haus, sondern weltweit. Wir müssen unser Augenmerk markant auf das Energiesparen legen und den Versuch unternehmen, so viel erneuerbare Energie wie möglich einzusetzen.
Etwas verwundert hat mich die Aussage, die Herr Landeshauptmann Voves in den Raum gestellt hat, er sei schlecht oder zu spät informiert worden. (Zwischenruf der Abg. Haidlmayr.) Faktum ist, dass alle Landeshauptleute gleichzeitig aufgrund einer Sternmeldung informiert worden sind, was nachvollziehbar und verständlich ist.
Was mich persönlich wundert, das ist die Frage, warum der Herr Landeshauptmann in den vergangenen Jahren nicht Kontakt zu seinem Nachbarland aufgenommen und entsprechende Beziehungen aufgebaut hat, um diese Informationsflüsse zu verbessern.
Als Bürgermeister einer kleinen Grenzgemeinde habe ich mit dem Sicherheitsdirektor von Südböhmen persönlich Kontakt aufgenommen und habe an einer Temelín-Übung
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