Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 193

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teilgenommen, bei der ein derartiger Störfall simuliert wurde. Mir wurden dabei die Ab­läufe klar und deutlich bewusst, und die Beziehungen und Kontakte, die dabei eine Rolle spielen, sind bei verschiedenen Konfliktfällen durchaus sehr dienlich, meine sehr geehrten Damen und Herren!

Zum Schluss möchte ich noch all jenen, die den Glauben haben, dass die Nutzung von Atomenergie in Zukunft wieder mehr an Bedeutung gewinnen wird, eine Empfehlung abgeben, nämlich Urlaub in Tschernobyl zu machen, um ihren Verstand in diesem Zu­sammenhang zu schärfen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich denke, dass eine objektive Diskussion in Bezug auf dieses Thema durchaus ein markanter Beitrag für die Sicherheit der Bürger in unserem Lande sein kann. (Beifall bei der ÖVP. Zwischenruf der Abg. Haidlmayr.)

17.14


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Als Nächster gelangt Herr Abgeordneter Neu­bauer zu Wort. 7 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 


17.14.21

Abgeordneter Werner Neubauer (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren! Gestatten Sie mir, dass ich noch kurz auf die Worte von Herrn Kollegem Hornek eingehe. Ich glaube nicht, dass in der heutigen Debatte irgendjemand besonders auf die bevorstehenden Landtagswah­len schielt. Wenn jemand hinschielt, wird das wahrscheinlich der Großteil der ÖVP sein, die ja gemäß Umfragen nicht unbedingt gut liegen soll. Da wird, glaube ich, be­sonders gut nach Tirol geschielt werden. (Ruf bei der ÖVP: Darf ich Ihnen das nieder­österreichische Ergebnis zeigen? Abg. Murauer: Der Wunsch ist der Vater des Ge­dankens! Ihr werdet euch noch wundern!)

Ich darf mir erlauben, auch dem Kollegen Schopf kurz zu antworten. Er hat jene kriti­siert, die aus der Temelín-Kommission ausgeschieden sind. Lieber Kollege! Ich darf dir schon Folgendes sagen: Ich werde dann noch genau darauf eingehen, warum das ge­schehen ist. Du wirst es ja ohnehin wissen. Was aber wirklich ein Skandal ist: dass die SPÖ in Oberösterreich aus der Anti-Atomkonferenz ausgestiegen ist. Das ist wirklich sehr verwerflich, denn die Energie-AG zum Thema im Zusammenhang mit einem Aus­stieg aus der Anti-Atomkonferenz zu machen, haben die Menschen in Oberösterreich bis heute nicht verstanden, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ. Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Was aber, wie ich meine, auch bemerkenswert ist: Es gibt einen Störfall in Krško, und ganz Europa schreit auf. Es gab in Temelín bereits mehr als 110 Störfälle massiver Natur, und wir alle sind offenbar schon so abgestumpft, dass wir uns darum kaum noch ernsthaft bemühen und uns kaum damit auseinandersetzen. Das ist eigentlich sehr beschämend, denn die Menschen im Grenzraum zu Tschechien haben auch bei jedem Störfall eine solche Diskussion verdient, wie sie heute wegen Krško aufgeführt wird. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Das wäre den Menschen zuträglich.

Herr Bundesminister! Gestatten Sie mir, dass ich auf Ihre Beantwortung auch ein biss­chen eingehe. Sie haben uns viel erzählt, Sie haben viel gesagt, aber ehrlich gesagt bekomme ich einfach das Gefühl nicht los, dass Sie all das, was Sie gesagt haben, nicht wirklich ehrlich gemeint haben. (Bundesminister Dipl.-Ing. Pröll: Stimmt nicht!)

Warum habe ich dieses Gefühl, dass seit zehn Jahren zwar immer wieder Beteuerun­gen abgegeben werden, wenn irgendwo irgendetwas passiert, aber eigentlich nicht wirklich etwas geschieht? – Das ist es doch, was die Menschen erwarten. Seit zehn Jahren kommt dieses Thema immer und immer wieder, und Tatsache ist, dass nicht wirklich etwas geschieht. Sie selber haben gesagt, Sie werden weiter darum kämpfen,


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