Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll63. Sitzung, 6. und 7. Juni 2008 / Seite 310

Daher würde ich bitten – das muss nicht jetzt zu später Stunde sein (Abg. Neuge­bauer: Der Rechnungshof ist aber ein Organ des Nationalrates!) – und glaube, wir sind alle gut beraten, Herr Kollege, wenn wir den Rechnungshof da um seine Meinung fra­gen. (Abg. Neugebauer: Der Rechnungshof ist aber schon noch ein Organ des Natio­nalrates!) – Natürlich! Er ist sogar ein Hilfsorgan! (Abg. Neugebauer: Wenn Sie Ihre Willensbildung dem Präsidenten überlassen!) – Richtig, er ist ein Hilfsorgan, und trotz­dem bin ich dafür, dass wir den Herrn Präsidenten fragen, was er dazu für eine Mei­nung hat. Das ist wohl nicht zu viel verlangt, dass wir uns das gut überlegen.

Dass Sie von der ÖVP diese ganze Sache aus Ihrem Eurofighter-Trauma heraus in­szenieren, ist ja eine andere Geschichte.

Ich denke, das kann man alles in Ruhe diskutieren, wie das System mit den Rohberich­ten funktionieren soll. Und das werden wir tun. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Dr. Jarolim: Das war eine gute Rede! – Abg. Neugebauer: Bis zum Schluss! Die letzten 30 Sekunden waren schwach!)

23.16

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Gahr. 2 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte.

 

23.17.03

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Präsident des Rechnungshofes! Ich werde mich kurz mit dem vorgelegten Bericht zur Spanischen Hofreitschule beschäftigen, den wir im Ausschuss nicht behandelt ha­ben. Dieser Bericht zur Spanischen Hofreitschule ist durchaus ein sehr kritischer, weil er sehr viel Dinge aufzeigt.

Ich möchte sagen: Der Rechnungshof hat sich wirklich bemüht, die Dinge ganz klar aufzuzeigen, was bei dieser Ausgliederung seit dem Jahre 2001 schlecht gelaufen ist. Die wirtschaftlichen Entwicklungen wurden nicht erreicht. Der Umbauprozess war viel zu langsam. Natürlich hat man da bestehende Verträge übernommen, Beamte, Ver­tragsbedienstete und so weiter. Was auch sehr stark und auch medial gespielt wurde ist der lockere Umgang mit den Löhnen. Insgesamt hat die Geschäftsführung, wie ich glaube, nicht nach wirtschaftlichen Kriterien gearbeitet.

Aus meiner Sicht ist es derzeit das erste Mal unter dem neuen Führungsduo Klissen­bauer/Gürtler so, dass die Spanische Hofreitschule auf Zukunftskurs gebracht wird. Es geht einfach darum, dass man künftig Veränderungen konsequent umsetzt. Es geht um Kosteneinsparung, es geht um Sparsamkeit, es geht aber auch um Umsatzerhö­hungen und gezielte Investitionen. Es hat einen Bericht mit dem Titel gegeben: Die Spanische Hofreitschule galoppiert auf Sparkurs.

Ich meine, eines ist ganz klar: Wo Leistung ist, soll auch gut entlohnt werden. Es soll aber mit Maßstäben gearbeitet werden, die durchaus vergleichbar sind. Herr Präsident, ich denke, das wird in dem Bericht ganz klar dargestellt. Es kann und soll vieles ver­ändert werden. Es geht darum, dass man personelle Kompetenzen, ein leistungsorien­tiertes Gehaltssystem und so weiter einsetzt.

Derzeit ist der Stand so: Von 23 vorgelegten Kritikpunkten sind aus meiner Sicht zwei Drittel in etwa abgearbeitet. Einige Dinge werden in nächster Zeit noch abgearbeitet werden. Und ich hoffe und wünsche, dass man die Spanische Hofreitschule – es ist ja schwierig, so ein Unternehmen gewinnorientiert zu führen – so führt, dass sie effizient geführt wird und dass sie ihrem Auftrag als Vorzeigebetrieb im Staate Österreich ge­recht wird. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

23.19