Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll65. Sitzung / Seite 122

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Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Pendl. 2 Minuten Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


12.49.57

Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Her­ren auf der Regierungsbank! Ich möchte mit einem Dank beginnen: Ich möchte mich beim Herrn Bundeskanzler und natürlich bei seinen Ministerinnen und Ministern und Staatssekretären bedanken. Ich bedanke mich auch bei Frau Ministerin Bures, denn der öffentliche Dienst – und viele wissen es – ist ein wichtiger Garant, nicht nur in Fra­gen der Rechtssicherheit, sondern auch, was den Wirtschaftsstandort Österreich be­trifft.

Ich glaube, auch wenn der Herr Vizekanzler gemeint hat, es reicht, und sich die ÖVP sich von den vor uns liegenden Arbeiten verabschiedet, wir hätten noch einiges ma­chen sollen. Alles ist teuer, die Leute können sich nichts leisten. Wir hätten Arbeit genug gehabt, liebe Freunde von der ÖVP! Aber einen Fehler sollen wir hier nicht machen – und die nächsten Sitzungen und Regierungsverhandlungen kommen ja –: Sehen wir den öffentlichen Dienst nicht immer nur als Kostenfaktor! Ich habe das oft hier von diesem Rednerpult aus gesagt: Es geht um Menschen, es geht um Kollegin­nen und Kollegen, die eine hervorragende Dienstleistung erbringen. Ich möchte mich persönlich und namens meiner Fraktion bei den österreichischen öffentlich Bedienste­ten, auch bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Parlamentsdirektion, sehr herz­lich für ihre Arbeit bedanken. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und BZÖ.)

Meine geschätzten Damen und Herren von der ÖVP, wenn Ihr stärkster Landeshaupt­mann, nämlich Dr. Erwin Pröll, an Sie, Herr Vizekanzler, die Botschaft richtet, wie zu­kunftsorientiert der Weg ist, dann lade ich dazu ein, einmal darüber nachzudenken, ob es Ihnen gelingen wird, meine Damen und Herren, hier irgendjemandem den Schwar­zen Peter zuzuschieben, oder ob die Menschen nicht so etwas wie ein Gespür haben. Ich glaube, dass die Österreicherinnen und Österreicher ein Recht darauf haben, und meine Vorredner haben es bereits ausgedrückt: Ein klares Ja zur Europäischen Union (Präsident Dr. Spindelegger gibt das Glockenzeichen), aber in der Zeit, in der wir über Krümmungen von Bananen und Gurken diskutiert haben, hätten wir vielleicht über Arbeitsplätze, über Beschäftigungsverhältnisse, über Einkommenssituationen und über die Zukunft der Menschen diskutieren sollen! (Zwischenruf der Abg. Steibl.)

Ich wünsche uns weiterhin viel Erfolg und die Kraft, dass wir für die Österreicherinnen und Österreicher diese Arbeit umsetzen. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)

12.52


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Amon. Ebenfalls 2 Minuten maximale Redezeit. – Bitte, Sie sind am Wort.

 


12.52.31

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehr­te Damen und Herren Mitglieder der Bundesregierung! Hohes Haus! Es ist schon ganz beeindruckend, wenn sich hier ein SPÖ-Abgeordneter nach dem anderen beim Herrn Bundeskanzler für die exzellente Arbeit bedankt, die geleistet wurde. (Zwischenruf der Abg. Steibl.) Ich meine, Sie waren es, meine Damen und Herren, die den amtierenden Bundeskanzler auf offener Bühne hingemeuchelt haben. Schämen Sie sich dafür, das macht man nicht! (Beifall bei der ÖVP.) Sie haben das zu verantworten und niemand sonst. Es ist daher schon sehr unglaubwürdig, wenn Sie hier herkommen und so tun, als wäre alles so wunderbar. (Abg. Strache: Das ist nicht unrichtig!) Sie tragen die


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