Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung / Seite 13

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Beginn der Sitzung: 9.04 Uhr

Vorsitzende: Präsidentin Mag. Barbara Prammer, Zweiter Präsident Dr. Michael Spindelegger, Dritte Präsidentin Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

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Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Guten Morgen, meine Damen und Herren! Ich eröffne die 68. Sitzung.

Die Amtlichen Protokolle der 65. und 66. Sitzung vom 8. Juli 2008 sind in der Parla­mentsdirektion aufgelegen und unbeanstandet geblieben.

Als verhindert gemeldet ist Herr Abgeordneter Dobnigg.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Für diese Sitzung hat das Bundeskanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein wird durch die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek ver­treten.

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Weiters gebe ich bekannt, dass die Sitzung in der Zeit von 9.05 Uhr bis 13 Uhr vom ORF live übertragen wird.

09.05.05Mandatsverzicht und Angelobung

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Von der Bundeswahlbehörde ist die Mitteilung ergangen, dass Frau Abgeordnete Beate Schasching auf ihr Mandat verzichtet hat.

Anstelle der Abgeordneten Beate Schasching wurde Herr Abgeordneter Johann Hell in den Nationalrat berufen.

Da der Wahlschein bereits vorliegt und der Genannte im Haus anwesend ist, werde ich sogleich seine Angelobung vornehmen.

Nach Verlesung der Gelöbnisformel und über Namensaufruf durch die Schriftführerin wird der neue Mandatar seine Angelobung mit den Worten „Ich gelobe“ zu leisten ha­ben.

Ich ersuche nunmehr die Schriftführerin, Frau Abgeordnete Marianne Hagenhofer, um die Verlesung der Gelöbnisformel und den Namensaufruf.

 


9.06.11

Schriftführerin Marianne Hagenhofer: „Sie werden geloben unverbrüchliche Treue der Republik Österreich, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung Ihrer Pflichten.“

Herr Kollege Hell, bitte.

 


9.06.27

Abgeordneter Johann Hell (SPÖ): Ich gelobe.

 


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Ich begrüße den neuen Abgeordneten herzlich in unserer Mitte. (Allgemeiner Beifall.)

 


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