Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung / Seite 168

Wir wundern uns immer, woher die Teuerung kommt. Teilweise sind wir aber selbst die Ursache dafür. Wir sollten das schon immer dazusagen, gerade wenn die Arbeiterkam­mer immer die Preise vergleicht und sagt, die Eier kosten im Ausland im Schnitt we­sentlich weniger als in Österreich. – Das wollte ich nur dazugesagt haben. Danke.

16.55

Präsident Dr. Michael Spindelegger: Von der Regierungsbank aus hat sich Frau Staatssekretärin Marek zu Wort gemeldet. – Bitte.

 

16.56.03

Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek: Herr Präsident! Meine Damen und Herren des Hohen Hauses! Ich möchte gleich auf meine Vorrednerinnen und Vorredner eingehen. Frau Abgeordnete Lichten­ecker! Sie haben auch heute wieder – wie vorgestern, vor der Beschlussfassung des Ökostromgesetzes – von einem „Kuhhandel“ gesprochen. (Abg. Dr. Lichtenecker: Stimmt nicht!) – Ich habe es im Protokoll gelesen. (Abg. Dr. Lichtenecker: Weil das absehbar war, dass das der Kuhhandel von heute ist!)

Sie haben diesen Zwischenruf auch damals schon gemacht, als der Herr Bundesminis­ter hier war. Frau Abgeordnete – und das gilt auch für Herrn Abgeordneten Klement, der gesagt hat, es sei eine Unverfrorenheit, wie wir dieses Gesetz angeblich durchpeit­schen –: Ich darf schon daran erinnern, dass es sich – Herr Abgeordneter Kopf und Herr Abgeordneter Bauer haben es gesagt – um ein Gesetz handelt, das in Begutach­tung war und einfach eine wichtige Ergänzung zum Ökostromgesetz bedeutet. Es geht um eine stärkere Effizienznutzung.

Herr Abgeordneter Klement, Sie haben gesagt, wir würden damit fossile Energie för­dern. Da haben Sie etwas falsch verstanden. Es geht darum, dass wir ohnehin einge­setzte fossile Energieträger noch effizienter nutzen, indem wir jenes Potential der Ener­gieeffizienz einsetzen, stärken und ausbauen. Ich glaube, gerade auch unter diesem Aspekt ist dieses Gesetz durchaus zu begrüßen.

Wir haben sehr große bestehende Energie- und CO₂-Einsparungspotentiale, die wir damit nutzen können. Mit dem 60-Millionen-€-Budget jährlich wollen und werden wir eine dauerhafte CO₂-Emissionsreduktion erreichen.

Wichtig ist auch die Beschleunigung des Fernwärmeausbaus in Ballungszentren wie natürlich in Wien. Herr Abgeordneter Schalle hat sich da die Antwort gleich selbst gegeben. Er hat nämlich gesagt, Wien weiß nicht, was es mit der Fernwärme tun soll. Genau deswegen ist es wichtig, den Infrastrukturaufbau zu forcieren und zu beschleu­nigen: um bestehende Potentiale stärker nutzen zu können. (Abg. Schalle: Das haben Sie falsch verstanden!) – Das haben Sie gesagt, Herr Abgeordneter! (Abg. Schalle: Nein!) – Dann haben Sie es vielleicht nicht ganz so ausgedrückt, wie Sie es gemeint haben.

Meine Damen und Herren, es geht nicht nur um Wien, wenn wir von Ballungszentren reden, sondern ich darf auch einen Blick in die Steiermark werfen: Der Bürgermeister von Graz, Siegfried Nagl, hat sich das Ziel gesetzt, 25 000 Haushaltsäquivalente in Graz und 15 000 Haushaltsäquivalente in Graz Umgebung mit Fernwärme auszustat­ten. – Das sind insgesamt 40 000 Haushaltsäquivalente. Wir sprechen da von einer thermischen Leistung von etwa 200 Megawatt, meine Damen und Herren.

Ich glaube, das ist etwas, wo selbst die Grünen nicht dagegen sein können, die das ja mit beschlossen haben und dahinter stehen. (Abg. Dr. Lichtenecker: Sie müssen ge­nauer zuhören bei der Kritik!)