Ich bitte jene Damen und Herren, die dafür eintreten, um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist einstimmig angenommen. (E 91.)
Bericht des Hauptausschusses betreffend die Erstattung eines Vorschlages für die Wahl eines Mitgliedes der Volksanwaltschaft (667 d.B.)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir gelangen nun zum 9. Punkt der Tagesordnung.
Auf eine mündliche Berichterstattung wurde verzichtet.
Als Erster gelangt Herr Abgeordneter Pendl zu Wort. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
18.25
Abgeordneter Otto Pendl (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen Volksanwältinnen auf der Galerie! Ich darf hier ein freudiges Ereignis zum Anlass nehmen: Wir haben ja heuer bereits mehrmals über unsere Volksanwaltschaft, auf die wir gemeinsam sehr stolz sind, einiges zum Ausdruck gebracht.
Ich möchte aber auch die Gelegenheit nützen, noch einmal den Damen und Herren der Volksanwaltschaft und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihre wichtige Arbeit für die Österreicherinnen und Österreicher sehr herzlich zu danken. Wir sind alle stolz auf unsere Volksanwaltschaft. (Beifall bei der SPÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)
Wir alle wissen, dass Frau Dr. Fekter einen Wechsel vorgenommen hat. Sie wurde mit der Leitung des Bundesministeriums für Inneres betraut, und daher ist es notwendig, eine neue Volksanwältin, einen neuen Volksanwalt zu wählen. Wir kennen den Vorschlag.
Ich darf namens meiner Fraktion und persönlich Ihnen, Frau Noch-Abgeordnete Dr. Brinek, sehr herzlich gratulieren. Ich gehe davon aus, dass das alles nur mehr ein formaler Akt ist. Ich wünsche Ihnen alles erdenklich Gute. Ich glaube, wir hier im Haus sind aufgefordert, euch allen und euren Mitarbeitern in der Volksanwaltschaft im Interesse der Österreicherinnen und Österreicher die notwendige Unterstützung zukommen zu lassen. – Alles erdenklich Gute! (Allgemeiner Beifall.)
18.27
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Neugebauer zu Wort. 5 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
18.27
Abgeordneter Fritz Neugebauer (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen VolksanwältInnen, die zu Besuch sind! Herzlich willkommen!
In meiner Welt sind Kompromisse ein Synonym für das Wort „Leben“. – Das ist das Motto, das sich Gertrude Brinek gegeben hat und das sie mit lebendigem Inhalt erfüllt. Wer Kompromisse und Kompromissfähigkeit zur Maxime seines Handelns macht, ist eigentlich prädestiniert, auf Menschen zuzugehen, ihnen zuzuhören und dann verständnisvoll zu handeln.
Gertrude Brinek ist auf gutem Boden und auf gutem Grund geboren, im Weinviertel. (Heiterkeit.) Von Grund auf hat sie auch den Bereich Bildung durchlebt, von der Grundschulpädagogin – von dort kennen wir einander, aus der Leopoldstadt (Aha-Rufe bei
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