Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll68. Sitzung / Seite 194

HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite

der FPÖ) – bis hin zur Assistenzprofessorin am Institut für Bildungswissenschaften. Sie hat vom Grund auf auch ihre politische Laufbahn gestaltet, von der Bezirksrätin, Ge­meinderätin, Landtagsabgeordneten bis hin zum Mitglied dieses Hohen Hauses.

Der Hauptausschuss hat heute – das hat Kollege Pendl schon zum Ausdruck ge­bracht – diese Nominierung einstimmig bestätigt. In den Wortmeldungen von den Re­präsentanten aller Fraktionen des Hauses ist ihr eine ganz hohe Anerkennung zuteil geworden. (Beifall bei ÖVP und SPÖ.)

Helfen wir jenen, die Hilfe brauchen – das ist eigentlich die vornehmste Aufgabe in der Politik. Das Instrument der Volksanwaltschaft ist für jene Hilfesuchenden ein erprobtes Mittel.

Wir wünschen dir, liebe Gertrude, in deiner neuen Aufgabe als Anwältin des Volkes viel Freude, eine gute Kondition und viel Erfolg. – Alles Gute! (Beifall bei ÖVP, SPÖ, FPÖ und BZÖ.)

18.29


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Dr. Zinggl. 4 Minuten Redezeit. – Bitte.

 


18.30.01

Abgeordneter Mag. Dr. Wolfgang Zinggl (Grüne): Frau Präsidentin! Auch ich möchte mich im Namen meiner Fraktion in den Chor der Gratulierenden einreihen, gratuliere aber nicht nur dir, liebe Abgeordnete Brinek, zu dieser neuen Aufgabe, sondern auch dem ÖVP-Klub zu seiner guten Entscheidung. Wir schätzen die Kollegin Brinek wegen ihres politischen Engagements, besonders wegen ihrer streitbaren Rolle in den Aus­schüssen. Mir persönlich tut es irgendwie leid, dass du jetzt nicht mehr dabei bist, dann können wir uns nicht mehr matchen. Aber auch dem ÖVP-Klub wird es noch leidtun, so eine wichtige Fachfrau zu verlieren, dass der ÖVP-Klub jetzt auf sie verzichten muss. (Abg. Neugebauer: Das ist das lachende und das weinende Auge!) – Ja, für uns ist es vielleicht in dem Fall ein lachendes Auge, aber die jetzt Noch-Abgeordnete Brinek wird dafür die Volksanwaltschaft stärken, da bin ich ganz sicher.

Die Volksanwaltschaft muss gestärkt werden – das ist eine lange Forderung der Grü­nen – in ihren Möglichkeiten, die Gesetze zu überprüfen. Sie ist ein Hilfsorgan des Na­tionalrates, das diese Aufgabe hat. Wenn das irgendwie besser gelingen kann, dann wären wir wirklich sehr froh: wenn die Gesetze erstens in ihrer Effizienz gut überprüft werden und, zweitens, dann auch das Parlament gebeten wird, dort, wo es notwendig ist, diese Gesetze zu ändern, zu novellieren.

Ministerin Fekter hat ja ein kurzes Gastspiel in der Volksanwaltschaft gehabt. Ich bin gespannt, ob sie die Erfahrungen nutzen wird, um dafür ein Verständnis in der ÖVP zu schaffen, also eine Stärkung der Volksanwaltschaft gegenüber dem Parlament und mit dem Parlament, um die Gesetze zu novellieren. Das wäre ganz wichtig.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit auch die fraktionsübergreifende Arbeit aller Volks­anwälte hier loben. Ich bin überzeugt davon, dass sich die neue Volksanwältin in die Reihe sehr gut einfügen wird und gratuliere noch einmal abschließend. (Allgemeiner Beifall.)

18.32


Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Dr. Graf ist der nächste Red­ner. 2 Minuten. – Bitte.

 


18.32.11

Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Hohes Haus! Liebe Gertrude Brinek, namens meiner Fraktion beglückwünsche ich dich, dass du diese Funktion erreicht hast! Wir werden das auch gerne mittragen.

 


HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite