bräuchten wir zwei bis drei neue Medizin-Universitäten. Rektor Badelt hat gesagt: Es wird sich nach der Wahl zeigen – und wahrscheinlich sogar schon vorher –, dass das technisch gar nicht umsetzbar ist. Wir ziehen damit nur „Numerus clausus-Flüchtlinge“ aus Deutschland an. Und das nennen Sie, Herr Kollege Grünewald, verantwortungsvoll? – Ich nenne das verantwortungslos und undurchdacht.
Wissen Sie was? – Ich persönlich habe Angst vor so ausgebildeten Medizinern, denn Sie können die Mediziner so gar nicht qualitativ hochwertig ausbilden. Und dann kommen Sie und sagen: Wir machen das schon alles; das ist eine Sternstunde des Parlaments! – Ich finde, das ist ein schwarzer Tag! Das ist verantwortungslos und undurchdacht! Ich habe Angst vor solchen Ärzten, und die österreichischen Patienten werden auch Angst haben.
Bei jeder Gelegenheit kommen Sie mit Qualität in der Medizin. Mir tun schon die Ohren weh, wenn ich immer höre: Qualität muss her und eine neue Überprüfung und alles muss neu werden. Und dann stellen Sie so einen Antrag, der völlig undurchdacht ist und auf keine Zahl gestützt – ich kenne keine Zahl von Ihnen dazu, aber vielleicht nennen Sie mir eine, vielleicht nennt mir Herr Professor Grünewald oder Frau Abgeordnete Oberhauser eine.
Kommen Sie mir aber nie wieder mit der Aussage„Qualität in der Medizin“! Sie machen, was Sie wollen, nämlich Masse statt Klasse. Ich bezeichne Ihren Antrag als verantwortungslos und undurchführbar.
Das ist ein schwarzer Tag für die österreichische Gesundheitspolitik! (Beifall bei der ÖVP.)
22.19
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nun gelangt Herr Abgeordneter Dr. Graf zu Wort. 10 Minuten Redezeit. – Bitte.
22.20
Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (FPÖ): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten! Vorab bringe ich zwei Anträge ein.
Entschließungsantrag
der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Vorziehprofessuren an österreichischen Universitäten in der Höhe von € 120 Millionen
Der Nationalrat wolle beschließen:
„Die Bundesregierung wird aufgefordert, in der Budgetplanung für die Bereitstellung von zusätzlichen 30 Millionen € jährlich in den Jahren 2009, 2010, 2011 und 2012 für Vorziehprofessuren und andere Hochschullehrer Sorge zu tragen. Diese zusätzlichen Mittel sollen schwerpunktmäßig den Universitäten zur Verfügung gestellt werden, die vom Wegfall der Zugangsbeschränkungen betroffen sind.“
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Entschließungsantrag
der Abgeordneten Josef Broukal, Dr. Martin Graf, Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anhebung der Finanzierung der Fachhochschulen/‑lehrgänge um 34 Prozent
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