Nationalrat, XXIII.GPStenographisches Protokoll72. Sitzung / Seite 356

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Daher denke ich, dass wir mit dem Untersuchungsausschuss nicht aus den Startblö­cken hergekommen sind. Das war das eigentliche Problem. Zum eigentlichen Kern – nämlich dem berühmten BIA, dem Büro für Interne Angelegenheiten, das wahrlich auf­klärungsbedürftig ist – sind wir gar nicht vorgedrungen. Daher wäre es, denke ich, durchaus anständig, uns dieses BIA einmal in einem eigenen Untersuchungsaus­schuss anzuschauen. Das wäre interessant, denn das ist wirklich eine unglaubliche In­stitution. (Beifall beim BZÖ.)

Der Herr Kreutner verfolgt uns bis heute mit Anzeigen und Klagen. Er hat alles verlo­ren, aber er versucht auch jetzt noch, Mitglieder des Untersuchungsausschusses zu verfolgen.

Insgesamt war der Untersuchungsausschuss, wie ich meine, aufschlussreich, aber er hat kaum wirklich Relevantes zu Tage gebracht. (Beifall beim BZÖ.)

0.59


Präsident Dr. Michael Spindelegger: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Parni­goni. 3 Minuten freiwillige Redezeitbeschränkung. – Bitte, Herr Kollege.

 


1.00.26

Abgeordneter Rudolf Parnigoni (SPÖ): Herr Präsident! Hohes Haus! Meine Damen und Herren! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, dass dieser Untersuchungs­ausschuss durchaus gute Ergebnisse erzielt hat – und das ist ja von fast allen Rednern bestätigt worden –, noch dazu in dieser kurzen Zeit. (Präsidentin Dr. Glawischnig-Piesczek übernimmt den Vorsitz.)

Ich halte es für wichtig, die Rechtsgrundlage des BIA, die Rechtsgrundlage von Son­derkommissionen und das Weisungsrecht in Kabinetten ganz einfach neu zu gestalten.

Ich möchte hier aber noch ein paar persönliche Worte anbringen: Am 19. Mai 1983 bin ich mit Jakob Auer und Josef Cap zum ersten Mal hier im Hohen Haus angelobt wor­den. Es waren mehr als 25 Jahre, die ich hier mit Ihnen gemeinsam für die Menschen in diesem Land arbeiten durfte. Ich habe mich natürlich im Besonderen verpflichtet ge­fühlt, mich für meine Region, das Waldviertel, einzusetzen. Es war mir auch vergönnt, in der Tourismuspolitik – ich habe sieben Jahre lang den Vorsitz im Verkehrsaus­schuss innegehabt und konnte dort mit Kollegen Kukacka manchen Strauß ausfechten, in einer Koalition natürlich, wie das so üblich ist – zu wirken, und ich habe in den letzten acht Jahren den Vorsitz im Innenausschuss innehaben dürfen, was mir große Freude gemacht hat.

Insgesamt bin ich mit Leib und Seele Parlamentarier gewesen, und – ich verhehle es nicht – es ist ein Abschied, der mir nicht ganz leichtfällt. Ich habe diese persönliche Entscheidung aber getroffen, weil ich denke, dass man sich mit knapp 61 Jahren, wenn man mehr als 25 Jahre eine solche Aufgabe erfüllt hat, vielleicht noch anderen Dingen im Leben widmen kann.

Ich möchte noch Folgendes sagen: Ich habe durchaus – das sagt ja auch schon der Name Parnigoni – vielleicht ein bisschen sehr viel Emotion in mir; manchmal ist meine Emotion wohl auch drübergeschossen. Wenn ich dabei vielleicht jemanden persönlich beleidigt habe, so möchte ich das wieder gutmachen. Das tut mir wirklich leid, es war aber immer im Dienst der Sache.

Ich möchte mich ganz, ganz herzlich bedanken bei allen, die es mir möglich gemacht haben, hier 25 Jahre heil zu überstehen und vieles mit zu bewegen. Ich bedanke mich im Besonderen bei meinen Mitarbeitern, bei Klaus Wamberger und bei Kathi Klement, die gerade im Untersuchungsausschuss hervorragend mitgewirkt haben.

 


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