NATIONALRAT
Der V e r k e h r s a u s s c h u s s hält Mittwoch, den 6. April 2011, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.
T A G E S O R D N U N G
1.) |
Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-222 d.B.)
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2.) |
Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (23. StVO-Novelle) (1504/A)
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3.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung einfacherer und klarerer Regeln für den Radverkehr als Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und zu einem klimafreundlicheren Verkehrsgeschehen (708/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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4.) |
Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2011) (1116 d.B.)
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5.) |
Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Kosten bei der Verlängerung befristeter Lenkberechtigungen (1110/A(E))
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6.) |
Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (517/A(E)) (Wiederaufnahme der am 1. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)
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7.) |
Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz (BStG 1971) geändert und das Infrastruktur-Evaluierungsergebnis von 2010 hinsichtlich Streichung einer geplanten Teilstrecke der S 31 Burgenland Schnellstraße umgesetzt wird (1442/A)
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8.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte Sicherheitsbestimmungen bei der Kinderbeförderung in Omnibussen (1245/A(E)) (Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)
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9.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E)) (Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)
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10.) |
Petition betreffend "Einführung der Rettungsgasse auf Autobahnen", überreicht vom Abgeordneten Johann Rädler (65/PET)
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11.) |
Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer einheitlichen ärztlichen Begutachtung durch das Bundessozialamt für die Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b STVO (1246/A(E))
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12.) |
Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot für allfällige Nebenbeschäftigungen und Abhängigkeiten von Mitarbeitern der Austro Control (977/A(E))
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Wien, 2011 04 05
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Obmann |
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A v i s o
Es ist vorgesehen, die Beratung zum Tagesordnungspunkt 1 auf 40 Minuten sowie die Beratungen zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 freiwillig auf 70 Minuten zu beschränken.
Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 5 und 6 jeweils unter einem zu verhandeln.
Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.