Straßenverkehrsordnung, Änderung (23. StVO-Novelle) (1504/A)

Einbringung im Nationalrat

Übermittlung an das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, das Bundesministerium für Finanzen und das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie

Vorgesehen für den Verkehrsausschuss

100. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung der Einbringung

101. Sitzung des Nationalrates: Zuweisung an den Verkehrsausschuss

Verkehrsausschuss: auf Tagesordnung in der 12. Sitzung des Ausschusses

Verkehrsausschuss: Bericht 1135 d.B.

Auf der Tagesordnung der 102. Sitzung des Nationalrates

102. Sitzung des Nationalrates: Abänderungsantrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen (AA-194)
abgelehnt
Dafür: G, B. Dagegen: S, V, F

102. Sitzung des Nationalrates: Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen auf Rückverweisung an den Verkehrsausschuss (807/GO)
abgelehnt

102. Sitzung des Nationalrates: Zweite und dritte Lesung

Wortmeldungen in der Debatte

102. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in zweiter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, B

102. Sitzung des Nationalrates: Gesetzesvorschlag in dritter Lesung angenommen
Dafür: S, V. Dagegen: F, G, B

Beschluss im Nationalrat 362/BNR

Übermittlung des Beschlusses an den Bundesrat

Einlangen im Bundesrat (Frist: 27.06.2011)

Mitwirkungsrecht des Bundesrates

Zuweisung an den Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: auf Tagesordnung in der 4. Sitzung des Ausschusses

Ausschuss für Verkehr, Innovation und Technologie des Bundesrates: Bericht 8494/BR d.B.

Auf der Tagesordnung der 796. Sitzung

796. Sitzung: Berichterstattung durch den Bundesrat Michael Lampel

796. Sitzung: Debatte

Wortmeldungen in der Debatte

796. Sitzung: Antrag, keinen Einspruch zu erheben, angenommen
mehrstimmig

Beschluss im Bundesrat 362/BNR