NATIONALRAT

 

 

            Der   V e r k e h r s a u s s c h u s s   hält  Mittwoch, den 6. April 2011, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des operativen Jahresprogramms des Rates (III-222 d.B.)

 

 2.)

Antrag der Abgeordneten Anton Heinzl, Dr. Ferdinand Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (23. StVO-Novelle) (1504/A)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend rasche Umsetzung einfacherer und klarerer Regeln für den Radverkehr als Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit und zu einem klimafreundlicheren Verkehrsgeschehen (708/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Gefahrgutbeförderungsgesetz geändert wird (GGBG-Novelle 2011) (1116 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Senkung der Kosten bei der Verlängerung befristeter Lenkberechtigungen (1110/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend bürgerfreundlichere Neuregelung der Kosten bei Führerschein-Befristungen (517/A(E))

(Wiederaufnahme der am 1. Juni 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz (BStG 1971) geändert und das Infrastruktur-Evaluierungsergebnis von 2010 hinsichtlich Streichung einer geplanten Teilstrecke der S 31 Burgenland Schnellstraße umgesetzt wird (1442/A)

 

 

 8.)

 

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend verbesserte Sicherheitsbestimmungen bei der Kinderbeförderung in Omnibussen (1245/A(E))

(Wiederaufnahme der am 24. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit an schallgeschützten Autobahnstrecken (391/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 10.)

Petition betreffend "Einführung der Rettungsgasse auf Autobahnen", überreicht vom Abgeordneten Johann Rädler (65/PET)

 

 11.)

Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer einheitlichen ärztlichen Begutachtung durch das Bundessozialamt für die Ausstellung eines Ausweises gemäß § 29b STVO (1246/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot für allfällige Nebenbeschäftigungen und Abhängigkeiten von Mitarbeitern der Austro Control (977/A(E))

 

 

Wien, 2011 04 05

 

 

 

Anton   H e i n z l  

 

Obmann

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A v i s o

 

            Es ist vorgesehen, die Beratung zum Tagesordnungspunkt 1 auf 40 Minuten sowie die Beratungen zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3 freiwillig auf 70 Minuten zu beschränken.

 

Weiters ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 5 und 6 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

            Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 13 Uhr zu beenden.