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Start Parlament aktiv Beteiligung der BürgerInnen Nationalrat - XXIV. GPBürgerinitiativen 67/BI

Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte (67/BI)

Übersicht

Status: Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (26/BI/XXV. GP)

Bürgerinitiative

Bürgerinitiative betreffend Änderung des Bundesverfassungsgesetzes und Bundesrahmengesetz zur Struktur und Organisationsgestaltung für elementarpädagogische Einrichtungen und Horte

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!


Erstunterzeichner (einer Bürgerinitiative): Erich Foglar

Stellungnahmen

Meldungen der Parlamentskorrespondenz

Schlagwörter 

Parlamentarisches Verfahren

Datum Stand des parlamentarischen VerfahrensAlle aufklappen Protokoll
  Einlangen NR  
27.05.2013 Einlangen im Nationalrat  
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  Ausschussberatungen NR  
27.05.2013 Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen  
05.06.2013 Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen: auf Tagesordnung in der 22. Sitzung des Ausschusses  
05.06.2013 Antrag auf Einholung einer Stellungnahme von BM f. Unterricht, Kunst und Kultur, BM f. Wirtschaft, Familie und Jugend und Bundeskanzleramt - FrauensektionBundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur, Bundesministerium für Wirtschaft, Familie und Jugend und Bundeskanzleramt - angenommen  
05.06.2013 Aussendung der Parlamentskorrespondenz betreffend 22. Sitzung des Ausschusses: Initiativen von Atommüll-Endlager bis Wasserprivatisierung Nr. 488/2013  
12.06.2013 206. Sitzung des Nationalrates: Mitteilung des Einlangens und der Zuweisung an den Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen S. 52
28.10.2013 Verhandlungsgegenstand der nächstfolgenden GP gem. § 21 Abs. 1a GOG (26/BI/XXV. GP)  
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Zustimmungserklärungen

Zustimmungen sind nur in der aktuellen Gesetzgebungsperiode möglich!

In der XXIV.GP haben bereits 1511 Personen eine Zustimmungserklärung abgegeben.

Zustimmungserklärungen anzeigen

Es werden nur jene Personen angezeigt, die mit der Veröffentlichung ihrer Zustimmungserklärung einverstanden waren.