9.57
Abgeordneter Josef Bucher (BZÖ): Frau Präsident! Herr Bundespräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Vertreter der Bundesregierung! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf zunächst auch im Namen des BZÖ alle neu gewählten Mandatare des Hohen Hauses sehr herzlich willkommen heißen, ihnen auch zur heutigen Angelobung gratulieren. Es ist ein großer Tag für sie alle, vor allem auch für die mitgekommenen Familienangehörigen und Freunde, die dieser heutigen ersten, konstituierenden Sitzung beiwohnen.
Ich kann mich noch gut an meine Angelobung am 20. Dezember 2002 erinnern – und die Rede vom Herrn Kollegen Cap war ähnlich bis gleichlautend. (Heiterkeit und Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)
Herr Kollege Cap, Sie verfügen offenbar über ein ausgezeichnetes Redemanuskript-Archiv in Ihrem Büro, weil Sie zu jedem Zeitpunkt die Rede der letzten Jahre herausholen und diese hier halten können. (Abg. Ing. Westenthaler: Kann er schon auswendig!)
Ich erinnere nur an einen Anspruch, den Sie, Herr Kollege Cap, damals gestellt haben; der hat mir persönlich sehr imponiert, denn für einen jungen Abgeordneten ist ja alles neu, ist alles sehr spannend und spektakulär hier herinnen. Damals haben Sie uns das Angebot gemacht, wir mögen doch als neue, junge Abgeordnete in Ihr Büro kommen, weil Sie für uns eine Einschulung machen würden. (Heiterkeit bei BZÖ, ÖVP und FPÖ.) Ich bin sehr glücklich darüber, dass ich dieses Angebot ausgeschlagen habe, sonst würde ich heute nicht neuerlich, nämlich zum dritten Mal hier angelobt worden sein, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Heiterkeit und Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP.)
Ich darf nun zum eigentlichen Thema kommen. Wir werden den Usancen des Hauses Rechnung tragen, natürlich, das haben wir immer gemacht. (Abg. Mag. Stadler: Trotz der Rede Straches!) Auch wenn wir die jüngste Partei in Österreich sind, auch wenn wir die jüngsten Abgeordneten im Durchschnitt dieses Hauses stellen, verfügen wir doch auch über althergebrachtes Wissen im Sinne dessen, was in diesem Haus üblich ist. Das werden wir auch so halten wie in den letzten Jahren.
Es ist natürlich unsere Aufgabe, aber auch unser Wollen und unser Bestreben, dass wir den Usancen dieses Hauses nicht zuwiderhandeln. Wir waren in den letzten Jahren mit Frau Präsidentin Mag. Barbara Prammer und natürlich auch mit dem geschätzten Zweiten Präsidenten Dr. Michael Spindelegger zufrieden, weil sie sich als sehr objektive, besonnene Präsidenten in der Sitzungsführung erwiesen haben. Es hat keine wie immer gearteten Konflikte gegeben, die wir heute hier an den Pranger stellen müssten. Wir halten aber daran fest, dass es legitim und richtig ist, dass die Freiheitliche Partei als dritte Kraft unseres Landes den Dritten Präsidenten stellt. (Beifall bei der FPÖ.)
Wir werden das mit unseren 21 Stimmen unterstützen, meine sehr geehrten Damen und Herren (Beifall bei BZÖ und FPÖ), weil sich das so gehört und weil wir auch niemals – ich bin jetzt seit sechs Jahren im Hohen Haus – einen verwerflichen rechtspopulistischen Akt oder eine populistische Rede des Herrn Dr. Martin Graf vernommen haben. Seine umsichtige Führung des Banken-Untersuchungsausschusses war – auch wenn wir dann und wann, was die Geschäftsordnung anlangt, anderer Meinung waren – beeindruckend, war von Konsens getragen. Ich habe noch die sehr wohlwollenden, lobenden Kommentare der Grünen im Ohr, die heute leider nicht zum Ausdruck gekommen sind (Abg. Mag. Lunacek: Da ging es nicht um das Verbotsgesetz! – Zwischenruf des Abg. Brosz); vielleicht werden sie noch zum Ausdruck kommen, denn
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