nächst so aussieht, als würde er mit Samtpfoten daherkommen, es aber in Wirklichkeit dann in sich hat.
Im Übrigen, meine sehr geehrten Damen und Herren, bin ich der Meinung, dass es sehr gut ist – auch aus Gründen der politischen Hygiene –, dass der Wähler dafür gesorgt hat, dass ein untadeliger Mann wie Dr. Martin Graf Dritter Nationalratspräsident ist und nicht mehr eine den Linksextremismus verharmlosende Eva Glawischnig-Piesczek. (Beifall bei der FPÖ.)
22.15
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Als Nächster zu Wort gelangt Herr Abgeordneter Jury. 3 Minuten gewünschte Redezeit. – Bitte.
22.15
Abgeordneter Josef Jury (BZÖ): Sehr geehrte Frau Präsident! Hohes Haus! Frau Abgeordnete Dr. Moser, ich bin sehr froh darüber, dass Sie unseren Antrag vom Dezember 2004, den Antrag des BZÖ (Abg. Weinzinger: Da hat es das BZÖ noch gar nicht gegeben!), dass Sie unseren Antrag vom 4. Dezember 2007, also einen Antrag des BZÖ, jetzt fast wortgleich eingebracht haben. (Neuerliche Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Was die Gesundheit unserer Kinder anlangt – das ist unsere Zukunft –, bin ich ganz bei Ihnen, Frau Dr. Moser. Und den anderen drei Parteien ins Stammbuch geschrieben, also den Regierungsparteien und der FPÖ: Man kann mit einem sensiblen Gesundheitsthema nicht so umgehen, wie Sie das hier heraußen machen.
Frau Mag. Hakl, wenn Sie sprechen über diese Studie aus Salzburg aus dem Jahre 2002: Wissen Sie, was auf dem Gebiete der Telekommunikation das Jahr 2002 bedeutet? – Das ist doch geradezu Steinzeit! Dass Sie heute hier daraus zitieren, ist schon ein bisschen kühn. Hiefür gibt es doch eine ganze Reihe von Zuständigen, so etwa beim Bundesministerium für Gesundheit oder auch beim Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur. In diesem Zusammenhang darf ich weiters auf den Obersten Sanitätsrat oder auch auf die Bundesanstalt für Strahlenschutz verweisen.
Niemand jedoch fühlt sich zuständig, die elektromagnetischen Felder in Österreich auf deren Auswirkungen hin zu überprüfen beziehungsweise die österreichische Bevölkerung vor elektromagnetischen Strahlen zu schützen. (Beifall beim BZÖ.)
Depressionen, Allergien, vorzeitige Arbeitslosigkeit durch Arbeitsunfähigkeit sind dann die Folge, sozusagen der Output dieser verantwortungslosen Politik. Ich fordere daher alle hier im Parlament vertretenen Fraktionen auf, diesen wichtigen Punkt im Hinblick auf die Zukunft unserer Kinder nicht als lächerlich abzutun. (Beifall beim BZÖ.)
22.18
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Ich weise den Antrag 13/A dem Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie zu.
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Führerscheingesetz geändert wird (14/A)
Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Wir kommen nun zum 7. Punkt der Tagesordnung.
Wir gehen in die Debatte ein.
Als Erste zu Wort gelangt die Antragstellerin, Frau Abgeordnete Dr. Moser. Gewünschte Redezeit: 5 Minuten. – Bitte.
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