Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 41

ren will!) Daher glaube ich, dass der Sport bei ihm gut aufgehoben ist. (Beifall bei der SPÖ.)

10.25

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Herr Abgeordneter Mag. Stadler gelangt nun mit einer gewünschten Redezeit von 10 Minuten zu Wort. – Bitte.

 

10.25.00

Abgeordneter Mag. Ewald Stadler (BZÖ): Frau Präsidentin! Hohes Haus! Bevor ich zur Sache selbst komme, mein Appell an Sie, Frau Präsidentin: Ziehen Sie das Bau­programm durch, sonst läuft das Parlament wirklich Gefahr, dauerhaft als nicht mehr ganz dicht zu gelten. (Beifall beim BZÖ sowie bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Scheibner: Eine wirkliche Blamage! – Abg. Ing. Westenthaler: Wer hat Sie da bera­ten, Frau Präsidentin?)

Wenn die Bevölkerung den Eindruck bekommt, dass das Klima da herinnen wie im Dschungel bei „Mausi“ ist, dann werden wir wirklich Gefahr laufen, als nicht mehr ganz dicht zu gelten. Wenn es einmal durch das Dach heruntertropft, dann ist einfach bautechnisch und „dachwassertechnisch“ Handlungsbedarf. Sanieren Sie das Gebäu­de – egal, ob die Fraktionen mitgehen oder nicht! (Beifall beim BZÖ sowie bei Abge­ordneten der ÖVP.)

Aber nun zu Ihnen, Herr Bundeskanzler Ostermayer. Das ist keine Freud’sche Fehlleis­tung, das ist durchaus absichtlich, denn ich habe noch nie einen Bundeskanzler erlebt, der einen Staatssekretär hat, der ihm folgt wie ein Schatten. Der macht keinen Schritt ohne den Herrn Ostermayer. Ich habe noch einen anderen Fall erlebt, aber den stellen Sie ja schon in den Schatten, Sie und der Herr Bundeskanzler Faymann. Wieso neh­men Sie nicht wieder dort Platz, wo Sie vorher Platz genommen haben? Da gehören Sie eh hin!

Meine Damen und Herren! Herr „Bundeskanzler“ Ostermayer! Ich bin ein bisschen ent­setzt gewesen – Frau Präsidentin, das geht auch in Ihre Richtung –, mit welcher Non­chalance der eigentlich nominierte Bundeskanzler Faymann den Fragesteller Westen­thaler abserviert hat. Diese Frage hat niemand gestellt, hat er gesagt. Kollege Westen­thaler stellt vorher eine Frage, und darauf sagt Faymann, diese Frage hat niemand gestellt. Entweder bist du für den Herrn Faymann ein Niemand – das ist auch mög­lich –, für mich aber nicht, und für den Rest des Hauses auch nicht, für den „Bundes­kanzler“ Ostermayer vermutlich auch nicht. Er wollte sie einfach nicht beantworten. Er wollte eine Frage, die ein Abgeordneter stellt, nicht beantworten, so nach der Devise: „Frag doch den Inder!“ anstatt den Herrn Faymann! (Heiterkeit und Beifall beim BZÖ.)

Meine Damen und Herren, wenn das die Linie ist, wie man in Zukunft die Fragestunde gestaltet, sozusagen nach der Methode „Frag doch den Inder!“, dann können wir sie abschaffen. Dann ist sie schon wieder gescheitert, bevor man sie richtig neu eingeführt hat.

Daher mein Appell an Sie, Herr „Bundeskanzler“ Ostermayer: Wenn Sie einmal wirklich hier stehen und die Fragen beantworten, dann machen Sie es nicht so wie Ihr Vorgän­ger Faymann!

Nun zum Bundesministeriengesetz. (Abg. Riepl: Na endlich!) – Du kommst schon dran, Kollege Cap! (Heiterkeit.) Weil ich dich gerade im Visier habe: Ich bin dankbar für den Zwischenruf, denn die Frage des Kollegen Westenthaler war schon entscheidend vor dem Hintergrund deiner neuen Amerika-Verliebtheit, wenn der Herr Steinmeier, dein Genosse in Deutschland, der Genosse Steinmeier verlangt, dass wir Guantána­mo-Häftlinge in der Europäischen Union aufnehmen sollen. Wir sollen also sozusagen die Menschenrechtsproblematik der Amerikaner lösen, indem wir jetzt deren Häftlinge