Regierungsbank zu verlängern. (Abg. Grosz: Man könnte aber ein paar untätige einsparen, denn davon sitzen genug da – sinnlos, nutzlos, ...!) Na, was hätten Sie dann gesagt, Frau Haubner? Seien Sie mir nicht böse, da wären ja „aufgebläht“ und „Steuergeldverschwendung“ noch die zurückhaltendsten Vokabel gewesen.
Daher würde ich bitten: Suchen wir Gemeinsamkeiten! – aber bei Ihrer Kritik achten Sie bitte darauf, dass diese ein bisschen Konsistenz hat, sonst fällt es sehr, sehr schwer, damit vernünftig umzugehen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Neubauer: Das ist eine bescheidene Rede gewesen! ... Besseres gewohnt!)
11.23
Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Brosz. – Bitte.
11.23
Abgeordneter Dieter Brosz (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Grundsätzlich geht es ja bei Bundesministeriengesetzen dann immer um die Frage: Welche Auswirkung hat eine Verschiebung von einem Ressort zum anderen? Kollege Donabauer hat erklärt, dass es eigentlich ohnedies wurscht ist, wo ein Bereich angesiedelt ist, sondern dass es darum geht, was dann darin stattfindet. Das ist immer die klassische Frage. Dann hätte man allerdings die Frage, wohin die Arbeitsagenden ressortieren sollen, im Jahr 2000 auch in diesem Sinne diskutieren können, und man hätte den Bereich Arbeit damals auch woanders lassen können. Es ist aber anders gekommen, und die SPÖ hat das damals auch kritisiert.
Es wird also mit Verschiebungen von Ressorts schon ein symbolisches Zeichen gesetzt: Erstens einmal geht es um die Frage, was man damit ausdrücken will, und zweitens um eine gewisse politische Gewichtung, die damit verbunden ist. Insofern ist es natürlich aus unserer Sicht ein sehr positiver Aspekt, dass die Arbeitsagenden wieder im Sozialministerium angesiedelt sind.
Ich möchte mich aber mit dem Thema Sport befassen, nachdem das im Ausschuss schon fast das Hauptthema gewesen ist, nämlich der Umstand, dass der Sport jetzt beim Verteidigungsministerium angesiedelt wird. Ich habe dazu eine etwas ambivalente Haltung. Grundsätzlich habe ich wenig Freude, wenn das ein Zeichen dafür sein sollte, dass es um militärischere Strukturen im Sport geht, weil es in Österreich, glaube ich, ohnehin schon so ist, dass das Bundesheer relativ starken Einfluss – vielleicht weniger auf die Sportpolitik, aber auf die Sportstruktur – hat. Wir wissen, dass es viele Spitzensportler gibt – gerade in den Bereichen, wo es nicht um sehr viele Einnahmen geht –, die ohne das Bundesheer ihren Sport gar nicht ausüben könnten, und dass es fast notgedrungen so ist, dass man sich, wenn man in gewissen Sportbereichen aktiv sein will, beim Bundesheer einfinden muss, dort eine Karriere machen muss, Bundesheerangehöriger sein muss, um den Sport ausüben zu können.
Ich finde, darüber kann man grundsätzlich schon nachdenken, denn letztlich sind es ebenfalls Steuergelder, die dafür verwendet werden, und mir würde es besser gefallen, wenn es diese Notwendigkeit, zum Bundesheer zu gehen, so nicht geben würde – bei aller Akzeptanz dessen, was das Bundesheer zum Teil für den Sport leistet.
Insofern ist es schon wichtig, dass es da keine Verschmelzung gibt. Wenn also jetzt herauskommen sollte, dass auch das, was bisher als Sportressort unabhängig war, sozusagen nur mehr mit dem Bundesheer verflochten wird, dann hätte das aus meiner Sicht sicher schwerwiegende Folgen. Ich nehme aber nicht an, dass das geplant ist.
Was aber eigentlich die Diskussion im Sportausschuss ausgelöst hat, war etwas anders. Da geht es ja, glaube ich, weniger um die Frage, wohin dieser Bereich ressortiert, sondern um die Person Darabos, der, glaube ich, zwei Ansagen gemacht hat, die durchaus neu waren – und wo es zu einer davon eine große Kritik gibt –, nämlich
HomeSeite 1Vorherige SeiteNächste Seite