Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll11. Sitzung / Seite 61

Allerdings: Die Frage, wo es Notwendigkeiten gibt, bei Doping auch Verfolgung wirklich möglich zu machen, ist auch neu zu diskutieren – gerade auch unter dem Eindruck der Erkenntnisse aus dem Fall Kohl –, wo einfach die Möglichkeit notwendig ist, wirklich effektiv auf richtige Aussagen zu drängen beziehungsweise darauf, dass überhaupt Aussagen getätigt werden, um Maßnahmen setzen zu können. Wenn es Sportler gibt, die sagen: Mich interessiert das nicht, ich werde zwei Jahre gesperrt; ich brauche keine Aussage zu machen, die Sperre bekomme ich sowieso!, dann ist das, glaube ich, ein unbefriedigender Zustand, angesichts dessen wir überlegen müssen: Welche Maß­nahmen kann es geben, um hier Klarheit zu schaffen?

Es kann im Dopingbereich aus anderen Gründen schwer die Position einreißen, es soll halt jeder dopen, wie er will, weil das jeden Sport zusammenhauen würde und es so weit ausgenützt würde, dass es auch gesundheitlich bedenklich würde.

Wir sind also für eine Doping-Bekämpfung, für wirksame Anti-Doping-Maßnahmen. Und die Frage, das Vergehen Doping unter das Strafrecht zu stellen, ist etwas, was wir sehr seriös in diesem Haus diskutieren sollten. (Beifall bei den Grünen.)

11.29

Präsident Fritz Neugebauer: Als Nächster spricht Herr Abgeordneter Dr. Sonnber­ger. – Bitte.

 

11.30.01

Abgeordneter Dr. Peter Sonnberger (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Hohes Haus! Die Aufgaben wurden verteilt, und entscheidend ist natür­lich nicht nur die Verteilung der Aufgaben, sondern vor allem, wie sie erfüllt und umge­setzt werden.

Ich glaube, die Regierung hat da durchaus einen guten Start hingelegt. Wenn wir uns den Bereich Arbeit anschauen, der in das Sozialministerium wechselt, so ist zu sagen: Die Menschen interessiert vor allem: Werden die Konjunkturpakete greifen? Werden die Menschen auch in Zukunft Arbeit haben? – Ich glaube, das sind die entscheiden­den Fragen, und da gilt es gemeinsam an einem Strang zu ziehen, damit diese Kon­junkturpakete in den nächsten Monaten auch erfolgreich umgesetzt werden können.

Der Bereich Familie und Jugend wandert zum Wirtschaftsministerium. Frau Staatsse­kretärin Marek wird diese Aufgabe sicherlich hervorragend lösen. Denn: Entscheidend ist eine vernünftige Familienpolitik! Entscheidend ist eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf! Entscheidend ist, wie Willi Molterer schon richtig sagte, dass die Arbeitswelt familienfreundlicher werden muss.

Entscheidend ist auch, dass das Gratis-Kindergartenjahr umgesetzt wird – und ich freue mich schon auch, dass diesbezüglich in Oberösterreich bereits ein weiterer Schritt gegangen wird und dort ab 1. September 2009 drei Jahre Gratis-Kindergarten angeboten werden.

Im Bereich Familie werden auch besondere Schwerpunkte im Zuge der Steuerreform gesetzt werden. Ja, es wird ein 15. Monatseinkommen für Familien geben! Die Fami­lien werden diese Steuerreform merkbar spüren. Sie werden wirksam entlastet werden, und sie werden letztendlich mehr Geld zum Leben in der Tasche haben.

Der Sport wandert zur Landesverteidigung. Hier ist auch zu erwähnen: Was in den letzten Jahren zusätzlich an Sportmitteln lukriert wurde, das war schon eine erfreuliche Entwicklung. Und diese Entwicklung wird jetzt fortgeschrieben.

Was die Doping-Diskussion betrifft, so schließe ich mich da auch eher der Meinung von Herrn Molterer und Herrn Peter Wittmann an. Ich glaube, man soll nicht in erster Linie die Sportler kriminalisieren, sondern man muss hier andere Maßnahmen setzen,